Pressemitteilungen
Berlin, 17. Dezember 2020. Der Bischof der Armenischen Kirchen in Deutschland, Serovpé Isakhanyan, hat vor einer Gefahr für Christen durch türkische Extremisten gewarnt. Grund für seine Sorge seien Übergriffe der [...]
Berlin, 17. Dezember 2020. Zur Entscheidung der SPD-Fraktion gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Blockade der [...]
17. Dezember 2020. Laut Medienberichten plant Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), mehrere sächsische Dörfer von der Polizei abriegeln zu lassen. Einwohner sollen ihren Wohnort nicht mehr verlassen, Personen von außerhalb [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. Zur Forderung von Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nach einem Lockdown bis Ostern und zur Senkung der Konjunkturprognose im ifo-Geschäftsklimaindex erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
In der letzten Regierungsbefragung 2020 nehmen unsere Abgeordneten Tino Chrupalla, Uwe Witt und Martin Sichert die Bundeskanzlerin in die Mangel. Themen: Corona-Impfstoff, Corona-Hilfen und die Beziehungen zu Russland. Offizieller Kanal [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. Dienstagmittag fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Sondersitzung statt, um unter anderem den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts mit dem Ziel [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 16. Dezember 2020. Für Paketzusteller bedeutet die Corona-Krise vor allem eines: viel Arbeit und Dauerstress. Die Arbeitsbedingungen für die Zusteller sind angesichts der enormen Sendungsmengen in der Vorweihnachtszeit und vor [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion des Deutschen Bundestags, Dirk Spaniel, erklärt: „Die AfD-Bundestagsfraktion fordert ein klares Bekenntnis der Koalition zum Verbrennungsmotor, mindestens zu der Zukunft des [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. Das ifo-Institut hat heute die Konjunkturprognose Winter 2020 vorgelegt. Demnach ist die konjunkturelle Erholung vorerst gestoppt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré erklärt dazu: „Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit, [...]
In dieser Woche interessierten sich besonders viele Bürger für die Folgen des Lockdowns und die konkreten sozialpolitischen Lösungsvorschläge der AfD-Fraktion. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, René Springer, antwortet dazu: „Die [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird am Mittwoch einen Antrag ins Plenum einbringen mit dem Titel „Der Arbeitsrealität Rechnung tragen – Home-Office wieder absetzbar machen“. Dieser Antrag [...]
Berlin, 16. Dezember 2020. In der heutigen Bundeskabinettssitzung soll der Entwurf zum Insektenschutzgesetz beschlossen werden. Um dem Insektenrückgang entgegenzutreten, möchte die Bundesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln mit zahlreichen neuen Verboten [...]
