Pressemitteilungen
Berlin, 27.November 2020. Patienten mit einem Maskenbefreiungsattest werden inzwischen teilweise dazu gezwungen, ihre Diagnose gegenüber Mitarbeitern der Ordnungsämter und Polizeivollzugsbeamten offenzulegen, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen. Grund hierfür [...]
Berlin, 27. November 2020. Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine Grünen-Politikerin, die zudem Bundesgeschäftsführerin der Piratenpartei [...]
Berlin, 27. November 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte wegen des Corona-Virus Skigebiete auf dem europäischen Kontinent geschlossen halten und strebt eine europaweite Regelung an. Andere Staaten haben einen europäischen Beschluss [...]
Berlin, 27. November 2020. AfD-Fraktionsvize Peter Felser begrüßt das harte Durchgreifen der Polizei gegen fanatische Klimaterroristen: „Die Angriffe auf mindestens sieben deutsche Autobahnen sind lebensgefährlich für alle Reisenden und mussten [...]
Berlin, 27. November 2020. Aktuelle Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zeigen, dass seit April 2020 (KW 17) weltweit so gut wie keine Grippe-Infektionen mehr nachgewiesen wurden. Das Globale System zur Überwachung [...]
Berlin, 27. November 2020. Polen und Ungarn halten an der Drohung fest, ihr Veto gegen den EU-Haushaltsrahmen für die nächsten Jahre einzulegen, und lehnen die Verknüpfung mit dem sogenannten „Rechtsstaatsmechanismus“ [...]
Die häufigste Frage der Bürger hatte die Verlängerung des „Lockdown“ und die Haltung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Gegenstand. Für die AfD-Fraktion antwortet deren gesundheitspolitischer Sprecher, Detlev Spangenberg: „Die [...]
Klein, aber oho! Die AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern besteht zwar „nur“ aus den drei Abgeordneten Leif-Erik Holm, Enrico Komning und Ulrike Schielke-Ziesing, sorgt aber regelmäßig für ordentlichen Wirbel an der Küste und [...]
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Berlin, 27. November 2020. Weil Corona-bedingt zurzeit nicht im bisherigen Umfang geschlachtet werden kann, stauen sich etwa eine halbe Million Schlachtschweine in den Mastbetrieben. Die Schweinhalter stecken in einer schweren [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 26. November 2020. Fünf Anträge der AfD-Fraktion für eine aktive Bevölkerungspolitik wurden heute in Plenum des Bundestages debattiert. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Wir sind [...]
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Berlin, 26. November 2020. Die AfD-Fraktion bekennt sich klar zur Vertragsfreiheit. Zu den planwirtschaftlichen Verbots-Vorstellungen der Fraktion DIE LINKE erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz: „Sich seine Vertragspartner selbst auszusuchen ist [...]
Berlin, 26. November 2020. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zu den neuesten Plänen der EU gegen die deutsche Automobilindustrie: „Die EU plant mit der Abgasnorm ‚Euro 7‘ den [...]
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Berlin, 26. November 2020. Heute verleiht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) den 39. Tierschutzforschungspreis. Mit dem Preis wird die Forschung von alternativen Methoden zu Tierversuchen gewürdigt. Der agrarpolitische [...]
Berlin, 26. November 2020. Die Bundesregierung will offenbar mit dem MTA-Reformgesetz den Berufsstand der Heilpraktiker als alternatives medizinisches Angebot abschaffen. Ihr Gesetzentwurf für ein MTA-Reformgesetz (MTA-RefGes) wurde am Mittwoch in [...]
Berlin, 26. November 2020. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kritisiert die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder gefassten Corona-Beschlüsse: „Die arrogante Gouvernanten-Rhetorik, mit [...]
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