Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stuttgart zeigt: diese Regierung, in ihrem grenzenlosen Anbiederungs-Opportunismus an die Linkspresse ist tatsächlich gemeingefährlich. Man leugnet auch wider den Augenscheinbeweis der zahlreichen Tatvideos die wirklichen Tätergruppen – auf dass nur [...]
Stuttgart zeigt: diese Regierung, in ihrem grenzenlosen Anbiederungs-Opportunismus an die Linkspresse ist tatsächlich gemeingefährlich. Man leugnet auch wider den Augenscheinbeweis der zahlreichen Tatvideos die wirklichen Tätergruppen – auf dass nur [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist der bisherige Vizepräsident [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, äußert sich zum Wahlausgang in Serbien: „Mit gut 63 Prozent hat die Partei von Präsident Aleksandar Vučić [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Ausschreitungen in Stuttgart teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart sind besorgniserregend. Ganz offensichtlich hatte [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Vor zwanzig Jahren verankerte der Gesetzgeber die Frührehabilitation im fünften Sozialgesetzbuch. Bis heute fehlt ein flächendeckendes Angebot an Frührehabilitationsplätzen, um eine nahtlose Versorgung der Patienten zu [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Zu den Schließungen von mehr als 60 Filialen des Einzelhandelsunternehmens Galeria Karstadt Kaufhof erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn, Obmann im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und [...]
Berlin, 22. Juni 2020. Zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Stuttgart erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Am Wochenende haben wir gesehen, wie in deutschen Innenstädten unser Zusammenleben neu [...]
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Berlin, 22. Juni 2020. Bei den Wahlen in Serbien am 21. Juni 2020 hat die Regierungspartei SNS von Präsident Aleksandar Vučić nach den ersten Ergebnissen ca. 63 Prozent der Stimmen [...]
Immer mehr Gewalt auf Deutschlands Straßen: Gestern Nacht kam es erneut zu Ausschreitungen durch Migranten in Stuttgart und im Prenzlauer Berg in Berlin mit Plünderungen und Angriffen auf die Polizei. [...]
Berlin, 21. Juni 2020: In Stuttgart haben in der Nacht auf Sonntag dutzende Gruppen, die nach Bildern und Videos in den sozialen Medien zum Großteil dem Migrantenmilieu zuzurechnen sind, randaliert, [...]
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Berlin, 19. Juni 2020. Der Berichterstatter beim Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages und forschungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller, teilt mit: „In der heutigen Sitzung der Berichterstatter beim Büro [...]
Berlin, 19. Juni 2020. Die Regierungskoalition will mit Hilfe eines Konjunkturprogramms die Corona-Krise bewältigen, bricht dabei jedoch die EU-Verträge und mutet Deutschland eine Verschuldung in Rekordhöhe zu. Hierzu nimmt der [...]
Berlin, 19. Juni 2020. Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gebäudeenergiegesetz, inklusive einer neuen Abstandsregelung für Windanlagen im Baugesetzbuch, verabschiedet, sowie die Aufhebung des Photovoltaik-Deckels im EEG beschlossen. Marc [...]
Berlin, 19. Juni 2020. Deutschland übernimmt ab 1. Juli 2020 für 6 Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: „Der Blick auf die von Bundesgesundheitsminister [...]
Berlin, 19. Juni 2020. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schüttet jedes Jahr Milliarden an Bundeszuschüssen für die Träger der freien Wohlfahrt aus. Wie diese Mittel verwendet werden, liegt oft [...]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, kommentiert den Beschluss zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes im Bundestag: „Konkret ging es um den Umgang mit ausländischen Investitionen in [...]
Berlin, 19. Juni 2020. Zum Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: „Zum ersten Mal [...]
Berlin, 19. Juni 2020. In einem Forschungsprojekt und Gutachten der Universität Hildesheim wurde von März 2019 bis Mitte Juni 2020 eine Infrastruktur – der Jugendwohlfahrt und der Kinder- und Jugendhilfe [...]
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