Pressemitteilungen
Berlin, 6. August 2019. Die Anstrengungen zur Senkung der energiebedingten Emissionen haben in den letzten Jahren in Deutschland zu einem weithin vor Ort nicht akzeptierten Windenergieausbau und stark steigenden Strompreisen [...]
Berlin, 6. August 2019. Große Automobilfirmen sprechen von Arbeitsplatzabbau und nun folgen die Zulieferer mit Hiobsbotschaften. Schaeffler überlegt, tageweise die Bänder anzuhalten. Jedes zweite Unternehmen plant scharfe Sparprogramme, verlagert Arbeitsplätze [...]
Berlin, 6. August 2019. Der deutsche Tierschutzbund fordert neben einer CO2-Steuer auch eine Fleischsteuer zu erheben, mit der das Tierwohl verbessert werden soll. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 5. August 2019. Zu der heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung auf Übernachtungsleistungen erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Tourismusausschusses, Sebastian Münzenmaier: [...]
Berlin, 5. August 2019. Zur Kritik des Paritätischen Gesamtverbandes am „Starke Familiengesetz“ erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „In meiner Rede vom 03.07.2018 kritisierte ich im Bundestag das neue ‚Starke Familiengesetz‘ [...]
Berlin, 5. August 2019. In der Diskussion um die Standortentscheidung für ein Batterieforschungszentrum liegt mittlerweile die Antwort der Bundesregierung auf die zweite schriftliche Anfrage des Obmanns der AfD-Fraktion im Ausschuss [...]
Berlin, 5. August 2019. Im Zuge einer Reform des Postgesetzes will Wirtschaftsminister Peter Altmaier prüfen, ob die Post künftig noch an fünf Tagen zustellen muss. Der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 5. August 2019. Am 3. August 2019 bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz und der Thüringer Landesgruppe sowie Justiziar der Fraktion [...]
