Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 9. August 2019. Zu den Plänen der Bundesregierung für den Aufbau einer europäischen Cloud-IT-Infrastruktur erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Das durchaus veritable Problem der [...]
Berlin, 9. August 2019. Die geplante CO2-Steuer wäre verfassungswidrig, urteilt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die [...]
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Berlin, 8. August 2019. Der Automobilzulieferer Continental aus Hannover reagiert auf Brancheneinbrüche mit Stellenabbau und Verlagerung der Produktion ins Ausland. Dazu erklärt der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Uwe [...]
Berlin, 8. August 2019. Die Bundesregierung sieht keine Probleme mit einer Ratifizierung des sogenannten Zusatzprotokolls zum Sozialpakt der Vereinten Nationen, da es angeblich „nicht rechtsverbindlich“ ist. Dies geht aus der [...]
Berlin, 8. August 2019. Wie das Handelsblatt und andere Medien berichten, erzielten 2018 mehr als 10 Millionen Beschäftigte ein Einkommen, das nicht dazu ausreicht, um im Alter eine Rente oberhalb [...]
Berlin, 8. August 2019. Zur anhaltenden Diskussion über eine Mehrwertsteuererhöhung auf Fleisch teilt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Am 14.12.2018 brachte die AfD-Fraktion [...]
Berlin, 7. August 2019. Die Bundesregierung prüft neue Zusagen im Rahmen der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun für 2019. Das ergab die nachgereichte Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage des [...]
Berlin, 7. August 2019. Zur Diskussion über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Mit der Forderung von SPD, [...]
#Klimahysterie #Fleisch #AfD Jetzt auch noch eine Fleischsteuer! Autofahren, Fliegen und jetzt auch noch unser geliebtes Schnitzel – alles soll teurer werden. Die GroKo und natürlich die GRÜNEN sind Feuer [...]
Berlin, 7. August 2019. Beim Mobilfunkstandard LTE (auch als 4G bekannt) belegt Deutschland im internationalen Vergleich mit einer Flächenabdeckung von 65,5 Prozent lediglich Rang 70. Das ergab der aktuelle Mobilfunk-Report [...]
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