Pressemitteilungen
Berlin, 8. Mai 2019. Laut eines „Welt“-Artikels vom 8.5.2019 erteilt der Chefhaushälter der CDU/CSU-Fraktion, Eckhardt Rehberg, weiteren Steuersenkungen eine klare Absage. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, [...]
Berlin, 8. Mai 2019. Die Fraktion der Grünen will mit einem neuen Antrag ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Deutschlands Autobahnen festlegen. Begründung: Mehr Sicherheit und fließender Verkehr. Dirk Spaniel, [...]
Berlin, 8. Mai 2019. Nach Ansicht der Opferschutzbeauftragten von Nordrhein-Westfalen sind „Männer Opfer zweiter Klasse. In NRW sind demnach 47 Prozent der Hilfesuchenden männlich. Das wird in anderen Bundesländern vermutlich [...]
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Berlin, 7. Mai 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Viktor Podolay, Mitglied der deutschen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hat am Leinsweiler-Seminar teilgenommen, das in diesem Jahr vom 3. bis [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Auf die geplante Einreichung einer Petition von Schülern mehrerer Bundesländer, mit dem Anliegen der Anpassung des Notenschlüssels im Mathe-Abitur, reagiert der Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, AfD-Obmann des [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Zur aktuellen Forderung des Aufsichtsrats-Chefs der Linde AG, Wolfgang Reitzle, nach Rückkehr zur Kernenergie erklärt der forschungspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Espendiller: [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Zu der aktuellen "LEO 2018 Studie", nach der 6,2 Millionen Menschen in Deutschland nicht richtig lesen und schreiben können, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Über [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Petr Bystron, kommentiert die Absage des Treffens von US-Außenminister Mike Pompeo und Außenminister Heiko Maas sowie Bundeskanzlerin Angela [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Bei missglückter Notlandung am Moskauer Flughafen Scheremetjewo starben 41 Menschen. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, hat den vielen Verletzten und Hinterbliebenen des [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Laut aktueller Berichte des Senders n-tv entgehen der EU 50 Millionen Euro durch Mehrwertsteuerbetrug. Neben Großbritannien ist Deutschland das einzige EU-Land, welches noch nicht dem Betrugs-Frühwarnsystem [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Heute haben Bundesinnenminister Horst Seehofer und Moderator Thomas Gottschalk die Regierungskampagne „Mehr Respekt für Einsatzkräfte“ vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat ein gesetzliches Einbürgerungsverbot für Muslime mit mehreren Ehefrauen vorerst gestoppt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Die Isofluran-Narkose bei der Kastration von Ferkeln hat nicht nur gesundheitsschädliche Wirkungen auf die Anwender und kann zu Ferkelverlusten führen, sondern wird die Ferkelerzeuger außerdem auch [...]
Berlin, 6. Mai 2019. Laut heutiger Medienberichte hat US-Präsident Donald Trump vor, ab kommenden Freitag die Zölle auf China-Importe für nicht zur Hochtechnologie zählende Güter drastisch auf 25 Prozent zu [...]
Berlin, 6. Mai 2019. Im Januar 2018 verständigten sich die Bundesregierung und die Landesregierungen darauf, leistungsstarke Schüler künftig besser zu fördern. Das Programm "Leistung macht Schule" wurde ins Leben gerufen. [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 6. Mai 2019. Baufortschritt und Konzepte für die Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel (BBT) waren Inhalt eines Arbeitsbesuchs einer AfD-Delegation aus Bundestag und bayerischem Landtag auf der Baustelle des BBT auf [...]
