Pressemitteilungen
Berlin, 2. November 2018. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, begrüßt die Empfehlung einer Arbeitsgruppe des „Rates für deutsche Rechtschreibung“, den Gebrauch des sogenannten „Gendersterns“ an Schulen nicht [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6266)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5803)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5886)
Berlin, 2. November 2018. Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier hat der Bundesregierung vorgeworfen, die „Idee einer sich vergrößernden EU“ über die Interessen Deutschlands und der anderen derzeitigen EU-Mitglieder [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5885)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6328)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5825)
Berlin, 2. November 2018. Auf der Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Ägypten und Jordanien traf der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff Ende Oktober unter anderem den ägyptischen Staatspräsidenten [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5884)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5883)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5925)
Berlin, 2. November 2018. Ein am heutigen 2. November veröffentlichtes Gutachten des Bundesrechnungshofs kommt zu folgendem Fazit betreffend den von der EU-Kommission und der Bundesregierung vorangetriebenen "Europäischen Währungsfonds EWF": "Der [...]
Berlin, 2. November 2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine Spiegel-Kolumne, in der angebliche Verfehlungen von AfD-Abgeordneten aufgelistet worden waren. Erst im [...]
Berlin, 2. November 2018. Das Auswärtige Amt warnt vor vermeintlicher „politischer Stimmungsmache“ gegen den geplanten Beitritt zum UN-Migrationspakt der Vereinten Nationen und droht, angeblichen „Falschmeldungen“ entgegenzutreten. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]
Berlin, 2. November 2018. Die AfD-Fraktion im Bundestag forderte in einer Kleinen Anfrage Klarheit darüber, wie es zu der Berufung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière zum Vorsitzenden der Telekom-Stiftung kommen [...]
Berlin, 2. November 2018. Zur Ankündigung des tschechischen Premierministers Andrej Babiš, den UN Migrationspakt Global Compact on Migration ebenfalls nicht zu unterzeichnen, erklärt der Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron: [...]
Berlin, 1. November 2018. Zu dem Umstand, dass ein mutmaßlich islamistischer Anschlagsversuch auf einen ICE in Bayern vom siebten Oktober erst nach der dortigen und der Wahl in Hessen am [...]
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Berlin, 1. November 2018. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz hat angesichts der Vergewaltigung in Freiburg gefordert, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland zu informieren. Der innenpolitische Sprecher der [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5881)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5879)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6023)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5826)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5866)
