Pressemitteilungen
Berlin, 22. August 2018. Die Bundesregierung finanziert aus dem Bundeshaushalt massiv Organisationen, die sich mit der Förderung der Migration befassen. Die meisten Mittel werden über SPD-geführte Ministerien ausgeschüttet. Die geförderten [...]
Berlin, 21. August 2018. Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat in der FAZ eingeräumt, dass die Sparvermögen negative Realrenditen aufweisen. Verantwortlich dafür seien die seit Jahresanfang nicht mehr gestiegenen Aktienkurse, die Niedrigzinsen [...]
Berlin, 21. August 2018. Zu einer möglichen Rückführung syrischer Flüchtlinge teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paulus Hampel, mit: „Da sich das Leben in Syrien in großen Teilen [...]
Berlin, 21. August 2018. Laut Monatsbericht der Bundesbank hat sich erstmals auch die Gesamtredite des Privatvermögens der Deutschen unter Einbeziehung von Geldeinlagen, Versicherungsansprüchen, Aktion- und Fondsanlagen negativ entwickelt. Dazu erklärt [...]
Berlin, 21. Juli 2018. Die Bundesregierung will sich beim Thema Digitalisierung künftig von einem sogenannten „Digitalrat“ beraten lassen, der aus zehn Experten bestehen soll. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4169)
Berlin, 21. August 2018. Laut Medienberichten möchte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Garantie des Rentenniveaus bis 2040 noch in dieser Legislaturperiode beschließen. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss [...]
Berlin, 21. August 2018. Unternehmen aus energieintensiven Branchen haben vor steigenden Stromkosten durch den geplanten Kohleausstieg gewarnt und einen Ausgleich gefordert, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu teilt die Vorsitzende [...]
Berlin, 21. August 2018. Zur Forderung des österreichischen Kanzlers Kurz nach einem Anlegestopp für Flüchtlingsschiffe in Europa erklärt der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Mittlerweile kann man die österreichische Asylpolitik als Blaupause [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4281)
Berlin, 20. August 2018. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat eine weitgehende Zollfreiheit für den Export von Waren aus Afrika nach Europa vorgeschlagen. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss [...]
Berlin, 20. August 2018. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat auf Twitter den Umstieg aufs Fahrrad als einfachsten Weg empfohlen, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren sowie um die Gesundheit der Bevölkerung [...]
Berlin, 20. August 2018. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. Dazu teilt der Vorsitzende [...]
Berlin, 20. August 2018. Nach einer aktuellen Studie des ifo-Instituts landet Deutschland bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung [...]
Berlin, 20. August 2018. Zum Auslaufen des vorläufig letzten Hilfsprogramms für Griechenland erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Eurogruppen-Chef Mario Centeno verbreitet Fake News: Griechenland ist [...]
https://www.bild.de/regional/duesseldorf/messer/messer-attacke-in-duesseldorf-56757026.bild.html
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3885)
Berlin, 20. August 2018. Der Bundesrechnungshof hat die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Kaufprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge scharf kritisiert. Es bestehen große Zweifel an der Unbefangenheit und Neutralität des [...]
Berlin, 20. August 2018. Die Sicherheitslage in Afghanistan wird immer unübersichtlicher und unbeherrschbarer. Waren einst die Taliban der einzige Feind der Zivilbevölkerung und der westlichen Truppen im Land, ist es [...]
Berlin, 20. August 2018. Zur Forderung des Fraktionschefs der Grünen, Anton Hofreiter, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern, teilt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, mit: [...]
Berlin, 19. August 2018. CDU-Staatssekretär Steffen Bilger vom Bundesverkehrsministerium hat vorgeschlagen, die umstrittenen Messstationen weiter weg von der Straße aufstellen, und wird dafür vom grünen Regierungspartner im Südwesten heftig kritisiert. [...]
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Unbekannter-ueberfaellt-Frau-mit-Messer-im-Wolfsburger-Outlet-Center
https://www.esslinger-zeitung.de/region/polizei_artikel,-gefaehrliche-koerperverletzung-mit-messer-_arid,2212007.html
Berlin, 17. August 2018. Zur Vorlage des APS-Weißbuchs für mehr Patientensicherheit sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. med. Axel Gehrke: „Schon wenige Tage nach dem schrecklichen und unvorstellbarem [...]
Berlin, 17. August 2018. Zur Kritik am nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) im Zusammenhang mit dem Fall Sami A. teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: [...]
