Pressemitteilungen
Berlin, 23. Juni 2018. Zur Vorbereitung des EU-Gipfels am 28. / 29. Juni in Brüssel, auf dem der Fahrplan der weiteren Entwicklung in der Europäischen Union besprochen werden soll, trafen [...]
Der Daimler-Konzern hat eine Gewinnwarnung herausgegeben und nennt zwei Gründe. Der erste liegt in China, das die Zölle für importierte Autos aus den USA drastisch erhöht hat. Der zweite und [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3979549
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65846/3978772
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/47769/3979037
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3979188
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65844/3979429
https://www.wuerzburgerleben.de/2018/06/23/nach-discobesuch-25-jaehriger-durch-messerstiche-lebensgefaehrlich-verletzt/
"Das Vertuschen und Verharmlosen muss jetzt ein Ende haben. Die ganze Wahrheit muss ans Licht!" - Beatrix von Storch Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
Die Willkommenskultur zeigt ihre wahre hässliche Fratze: Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher sind über die offene Grenze gekommen und haben Asyl beantragt. Die Dokumente des BAMF zu diesen Fällen wurden jetzt [...]
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Berlin, 22. Juni 2018. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Deutschland wegen seiner Verstöße gegen die europäische Nitratrichtlinie verurteilt. Der Grenzwert von 50 mg Nitrat je Liter wird vielerorts [...]
https://www.tagesschau.de/kommentar/merkel-eu-gipfel-119.html
Berlin, 22. Juni 2018. Der für Sonntag geplanten Flüchtlings-Gipfel der EU steht auf der Kippe. Die Visegrad-Gruppe will das Treffen boykottieren und auf Druck von Italien musste am Donnerstag ein [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/3979025
Berlin, 22. Juni 2018. Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der Deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine [...]
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Zur Anfrage (Drucksache 19/2918) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3346)
Berlin, 21. Juni 2018. Zum anhaltenden Streit in der Union um Zurückweisungen an der Grenze und zur Ankündigung Italiens, keine von Deutschland abgewiesenen Asylbewerber zurücknehmen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Berlin, 21. Juni 2018. Zu den skandalösen Vorgängen, wonach auch schwerstkriminelle Straftäter problemlos in Deutschland Schutz erhalten und selbst bei Ablehnung und Abschiebung erneut einreisen und Asyl beantragen können, erklärt [...]
Berlin, 21. Juni 2018. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, nimmt dazu wie folgt Stellung: „NetzDG und [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/2919) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3356)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2917) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3286)
Berlin, 21. Juni 2018. Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden im Jahr 2011 noch 243.014 [...]
Berlin, 21. Juni 2018. Am 5. Juli 2018 wählt der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages erneut Personen in hohe öffentliche Richterämter, ohne dass zuvor eine öffentliche Stellenausschreibung stattgefunden hat. In einer [...]
