Berlin, 17. November 2017. Zur Vertagung der Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis in der Nacht von Donnerstag auf Freitag Mittag mit möglichen weiteren Verhandlungsterminen erklärt der Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende […]
Berlin, 17. November 2017. SPD-Barleys Vorschlag ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, muss entschieden zurückgewiesen werden.
Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley […]
Berlin, 17. November 2017. Der deutsche Mischkonzern Siemens plant, weltweit in seiner Kraftwerkssparte insgesamt 6.900 Arbeitsplätze zu streichen. Betroffen sind davon in der Bundesrepublik vor […]
Berlin, 17. November 2017. Ein mutmaßlicher Terrorist fliegt trotz ‚Fußfessel‘ nach Athen. Für MdB Martin Hess (AfD) ein Beweis dafür, dass GPS-Sender untaugliche Waffen im Kampf gegen den Terror sind.
Hussein Z. ist 2015 als Flüchtling nach […]
17. November 2017. Zu dem Millionen-Verlust der deutschen Rentenkasse durch die Nullzinspolitik von EZB-Präsidenten Draghi erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:
„Jetzt schädigt die Nullzinspolitik des EZB-Präsidenten Draghi […]
Berlin, 16. November 2017. Die Drogenernte in Afghanistan ist nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr um 87 Prozent auf rund 9.000 Tonnen Opium […]
Berlin, 16. November 2017. Lars Herrmann, MdB, verlangte Aufklärung von der Bundesregierung über linksextreme Straftaten während des G20 Gipfels in Hamburg. Die Antwort der Bundesregierung […]
Berlin, 16. November 2017. Die EU-Kommission hat den Europäischen Gerichtshof angerufen, der nun eine Klage gegen die Bundesregierung anstrebt. Der Hintergrund: In verschiedenen deutschen Städten […]
Berlin, 15. November 2017. Zum Digitalisierungskonsens bei den Jamaika-Sondierungen erklärt Uwe Kamann, MdB:
„Die Jamaika-Sondierungen dümpeln vor sich hin. Bei dem Thema Digitalisierung, bei dem die Schnittmenge wegen fehlender ideologischer […]
Berlin, 15. November 2017. Dänische Regierung möchte Europäische Menschenrechtskonvention reformieren. Reform ist unterstützenswert und überfällig.
Ab heute übernimmt Dänemark den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Im […]
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