Berlin, 22. Februar 2024. Am 23. Februar endet die Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums zur geplanten Enteignung von Rosneft, das 54 Prozent Anteile an der […]
Berlin, 22. Februar 2024. Die EU-Kommission hat angekündigt, heute ein Paket zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft vorzulegen. In Deutschland wird die Landwirtschaft mit […]
Berlin, 21. Februar 2024. Der Vorstandsvorsitzende der DB AG und seine Infrastrukturmanager wurden heute in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags gebeten, um über […]
Berlin, 21. Februar 2024. Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:
„Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende […]
Berlin, 21. Februar 2024. Mit einer schriftlichen Frage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt von der Bundesregierung erfahren, wie diese zu Äußerungen von Generalmajor […]
Berlin, 20. Februar 2024. Geplanten Batteriefabriken unter anderem in Brandenburg droht das Aus. Die Millionenprojekte werden an fehlenden Ressourcen und Subventionen scheitern. Das […]
Berlin, 20. Februar 2024. Der Unterausschuss für auswärtige Kultur und Bildungspolitik (UAKBP) begibt sich Ende dieser Woche auf eine Delegationsreise nach Mexiko und an […]
Berlin, 19. Februar 2024. Anlässlich ihres 16. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 19. Februar […]
Berlin, 16. Februar 2024. Die Sparkasse Mittelfranken Süd soll einen Kunden wegen dessen Spenden an die AfD in einem Drohbrief aufgefordert haben, „solche Zahlungen im […]
Berlin, 16. Februar 2024. Zu den angekündigten KI-Investitionen von Microsoft in Deutschland teilt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein, mit:
„Grundsätzlich […]
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