Berlin, 3. März 2023. Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages hat eine Öffentliche Anhörung zur sogenannten Chatkontrolle durchgeführt. Die befragten Sachverständigen haben […]
Berlin, 3. März 2023. Zur Einführung der Einwegkunststoffabgabe für Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck:
„Durch die Einwegkunststoffabgabe wird die […]
Berlin, 2. März 2023. In Dänemark soll künftig auf einen Feiertag verzichtet werden. Die entsprechende Erhöhung des Bruttosozialprodukts soll der Aufrüstung der Armee […]
Berlin, 2. März 2023. Der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Kay Scheller, hat in einer Stellungnahme zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 einen […]
Berlin, 2. März 2023. Um Therapieerfolge zu verbessern, muss Physiotherapeuten die faktische Verordnung von Hilfs- und Pflegemitteln ermöglicht werden. Dazu hat die AfD-Bundestagsfraktion […]
Berlin, 1. März 2023. Zur Debatte um die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ der Bundesregierung teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, mit:
[…]
Berlin, 1. März 2023. Durch die jüngst veröffentlichte Schulleiterstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie Berlin (FiBS) sieht sich die AfD-Fraktion in ihren […]
Berlin, 1. März 2023. Im Februar betrug die Inflationsrate laut Statistischem Bundesamt wie schon im Vormonat 8,7 Prozent. Auch unter dem veränderten Berechnungsverfahren […]
Berlin, 1. März 2023. Zur Entscheidung der Bundesregierung, synthetische Kraftstoffe zulassen zu wollen, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk […]
