Harald Weyel: Serbien im Fadenkreuz der Farbrevolutionäre

Berlin, 30. Dezember 2023. Am 17. Dezember beobachteten die Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion Harald Weyel und Malte Kaufmann die Parlamentswahlen in Serbien vor Ort. Präsident Aleksandar Vučić und seine Partei gewannen die Wahlen. Vučić beklagte am 21. Dezember die „Einmischung eines wichtigen Landes in den Wahlprozess auf brutalste Weise“. Vorab kritisierten in- und ausländische Medien und NGOs das Ausnutzen vorhandener Ressourcen und Strukturen seitens der Regierungspartei(en) bis hin zur Behauptung von unzulässigen medialen Wahlkampfhilfen, Stimmenkauf, „Bussing“ von Wählern und gezielten Einschüchterungen. Demonstrationen im Stil notorischer Farbrevolution mögen dagegen eher auf der Oppositions-Agenda gestanden haben und könnten den demokratischen Prozess generell in Frage stellen; 2019 wurden ähnliche Proteste unterstützend von westlichen Medien begleitet.

Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Harald Weyel:

„Ausländische Kräfte mischen sich in die demokratischen Prozesse Serbiens ein und könnten eine Farbrevolution anzetteln, weil ihnen das Ergebnis nicht gefällt – so lautet die Einschätzung des langjährigen Präsidenten und Berufspolitikers Aleksandar Vučić. Dabei wurde von gut 360 internationalen Beobachtern immerhin konstatiert: ,Voters had political alternatives but…’ Exemplarisch für diese Einmischung steht die EU-nahe Denkfabrik Centre for Contemporary Politics, die Serbien um jeden Preis in die EU holen will und die Demonstrationen vor der Wahl propagandistisch vorbereitet hat. Angesichts der ,Demokratie‘-Bewirtschaftung in den USA und der EU erweisen sich viele Kritikpunkte jedoch als eher bigott und widersprüchlich, denn vieles, was gewissen anderen Leuten und Ländern vorgeworfen wird, wurde doch längst wieder in den ,politischen Instrumentenkasten’ westlicher ,Musterländer’ gepackt, wo Behörden, Staatsbetriebe und Medien schon dafür sorgen, dass keine Opposition in den Himmel wächst.“