Berlin, 17. November 2022. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, bewertet die von Bundesinnenministerin Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Organisierten […]
Berlin, 17. November 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat angesichts der Ankündigung von Innenministerin Faeser, digitale Geldbewegungen mit KI überwachen zu wollen, vor […]
Berlin, 16. November 2022. Zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshof, die Wahl zum Abgeordnetenhaus wie auch zu den Bezirksverordnetenversammlungen im gesamten Wahlgebiet für ungültig […]
Berlin, 16. November 2022. Laut Medienberichten beziehen aktuell bereits 1,8 Millionen Ausländer Hartz IV Leistungen. Das ist ein Anstieg um 38 Prozent seit 2015. Dazu sagt der […]
Berlin, 16. November 2022. Thies Gundlach, der Gründer und Vorsitzende des Vereins „United4Rescue“, der das Schlepper-Schiff „Sea-Watch 4“ finanziert hat, auf dem auch […]
Berlin, 15. November 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, kritisiert die Bundeswehr-Einsätze im Sahel:
„Die Bundesregierung lernt nichts aus dem […]
Berlin, 15. November 2022. Fridays for Future International greift Israel an wegen dessen „Apartheid“ und solidarisiert sich mit der „palästinensischen Befreiung“. Der deutsche […]
Berlin, 15. November 2022. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bei Twitter auf eine große Studie aus den USA hingewiesen, die herausgefunden hat, dass mit jeder zusätzlichen COVID-Infektion […]
Berlin, 14. November 2022. AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat das Nein des Bundesrates zum Bürgergeld begrüßt:
„Wir sind froh, dass sich die Union in den Ländern […]
Berlin, 14. November 2022. Um den demografischen Wandel und den damit einhergehenden Fachkräftemangel abzufedern, empfiehlt der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, dass […]
