November 2022

Tino Chrupalla: Für den sozialen Frieden ist der Erhalt unserer Industrie alternativlos

2023-01-05T09:52:22+01:00

Berlin, 14. November 2022. Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das Bürgergeld teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit:

„Mit dem selbst verschuldeten Wirtschaftskrieg […]

Tino Chrupalla: Für den sozialen Frieden ist der Erhalt unserer Industrie alternativlos2023-01-05T09:52:22+01:00

Wolfgang Wiehle: Amtsverbleib von Verkehrsminister Wissing von Pünktlichkeit der Bahn abhängig machen

2023-01-05T13:52:36+01:00

Berlin, 14. Nobember 2022. Zu Forderungen aus der FDP, die Gehälter der Bahnchefs an Pünktlichkeitswerten zu orientieren, teilt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter […]

Wolfgang Wiehle: Amtsverbleib von Verkehrsminister Wissing von Pünktlichkeit der Bahn abhängig machen2023-01-05T13:52:36+01:00

Stephan Brandner: AfD-Fraktion klagt gegen Verunglimpfung durch den Bundeskanzler

2023-01-05T09:47:36+01:00

Berlin, 14. November 2022. Die AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund ist das ungebührliche Verhalten des Bundeskanzlers während der Regierungsbefragung im Bundestag […]

Stephan Brandner: AfD-Fraktion klagt gegen Verunglimpfung durch den Bundeskanzler2023-01-05T09:47:36+01:00

Uwe Schulz: Deutschlands Souveränität nicht durch Ausverkauf kritischer Infrastruktur aufs Spiel setzen

2023-01-12T10:58:36+01:00

Berlin, 11. November 2022. Zur Debatte um die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco an einem Containerterminal im Hamburger Hafen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe […]

Uwe Schulz: Deutschlands Souveränität nicht durch Ausverkauf kritischer Infrastruktur aufs Spiel setzen2023-01-12T10:58:36+01:00

Michael Kaufmann: Forschungspolitik nicht einseitig auf erneuerbare Energien ausrichten

2023-01-05T11:07:14+01:00

Berlin, 11. November 2022. Zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Technologieagenda Neue Energien“ (BT-Drucksache 20/4315), teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, mit:

[…]

Michael Kaufmann: Forschungspolitik nicht einseitig auf erneuerbare Energien ausrichten2023-01-05T11:07:14+01:00

Gereon Bollmann: Übersterblichkeit steigt – Medikamenten-Engpässe unverzüglich beheben

2023-01-05T09:45:10+01:00

Berlin, 11. November 2022. Zu der ansteigenden Übersterblichkeit in Deutschland äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann, stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt:

[…]

Gereon Bollmann: Übersterblichkeit steigt – Medikamenten-Engpässe unverzüglich beheben2023-01-05T09:45:10+01:00

Beatrix von Storch: Faesers Verständnis von Meinungsfreiheit kollidiert mit dem Grundgesetz

2023-01-05T13:44:42+01:00

Berlin, 11. November 2022. Laut einem Medienbericht hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz – gemeinsam mit BKA-Präsident Holger Münch – bei […]

Beatrix von Storch: Faesers Verständnis von Meinungsfreiheit kollidiert mit dem Grundgesetz2023-01-05T13:44:42+01:00

Michael Kaufmann: Bundesregierung ahnungslos, wann die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Bundesrepublik erschöpft ist

2023-01-05T11:07:15+01:00

Berlin, 11. November 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete, Michael Kaufmann, fragte das Bundesinnenministerium in der Fragestunde des Bundestags erneut, welche Erkenntnisse die Bundesregierung dazu hat, […]

Michael Kaufmann: Bundesregierung ahnungslos, wann die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Bundesrepublik erschöpft ist2023-01-05T11:07:15+01:00
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