Berlin, 15. März 2023. In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages berieten die Mitglieder über die Änderungsanträge der Regierungsparteien zum UPD-Stiftungsgesetz. Zum […]
Berlin, 15. März 2023. Die EU will auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz künftig verstärkt mit den USA kooperieren. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok […]
Berlin, 15. März 2023. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die Forderung nach einer klaren Kennzeichnung von Insekten in Lebensmitteln bekräftigt:
[…]
Berlin, 15. März 2023. Der Verkehrsausschuss des Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD-Fraktion eine Beschlussempfehlung für die Einführung des Deutschlandtickets zum 1. […]
Berlin, 15. März 2023. Bundeskanzler Olaf Scholz will Medienberichten zufolge am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrationsfragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu erklärt […]
Berlin, 14. März 2023. Die entdeckte Fälschung seines Lebenslaufs, mit dem Gesundheitsminister Lauterbach sich „maßgeblich einen Ruf als Professor nach Tübingen erschwindelte“, wie […]
Berlin, 13. März 2023. Zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
„Bundeskanzler Scholz […]
Berlin, 14. März 2023. Über fünf Monate nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines hat die Bundesregierung weder einen Verantwortlichen identifiziert noch Ergebnisse einer […]
Berlin, 14. März 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tauscht den Generalinspekteur der Bundeswehr aus. Auf Eberhard Zorn soll Carsten Breuer folgen. Auch Staatssekretärin Margaretha Sudhof soll […]
Berlin, 14. März 2023. Die Bundesregierung plant derzeit kein Verbot der Nutzung der App TikTok auf den Diensthandys der Beschäftigten der Ministerien. Das […]
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