September 2022

Malte Kaufmann: Nichtwahl des AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zeugt nicht von reifem Demokratieverständnis

2023-01-05T11:06:11+01:00

Berlin, 23. September 2022. Am Donnerstag, den 22. September wurde der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Malte Kaufmann erneut nicht […]

Malte Kaufmann: Nichtwahl des AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zeugt nicht von reifem Demokratieverständnis2023-01-05T11:06:11+01:00

Gereon Bollmann: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts gefährdet unsere Verfassung

2023-01-05T09:45:13+01:00

Berlin, 23. September 2022. Das Bundesverfassungsgericht hat während der Corona-Pandemie die absurdesten Maßnahmen der Bundesregierung abgesegnet, sich zunehmend als deren Sprachrohr erwiesen und sich damit endgültig […]

Gereon Bollmann: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts gefährdet unsere Verfassung2023-01-05T09:45:13+01:00

Peter Boehringer: Nichtwahl des AfD-Kandidaten in das Gremium zum Bundeswehrsondervermögen ist ein Tiefpunkt

2023-01-05T09:42:47+01:00

Berlin, 22. September 2022. Bei den Wahlen zum Kontrollgremium des Bundeswehrsondervermögens wurde dem AfD-Kandidaten Dr. Michael Espendiller die erforderliche Mehrheit verweigert. Das Gremium […]

Peter Boehringer: Nichtwahl des AfD-Kandidaten in das Gremium zum Bundeswehrsondervermögen ist ein Tiefpunkt2023-01-05T09:42:47+01:00

Beatrix von Storch: Katar finanziert Moscheevereine – was weiß Faeser?

2023-01-05T13:44:56+01:00

Berlin, 22 September 2022. Laut Medienberichten haben Journalisten der ARD-Politikmagazine Kontraste und Report München sowie der Wochenzeitung „Die Zeit“ Dokumente zweier katarischer „Wohltätigkeitsorganisationen“ […]

Beatrix von Storch: Katar finanziert Moscheevereine – was weiß Faeser?2023-01-05T13:44:56+01:00

Gottfried Curio: Ampel eröffnet illegalen Migranten immer mehr Wege, sich in Deutschland festzusetzen

2023-01-05T09:54:20+01:00

Berlin, 21. September 2022. Die Zuwanderung nach Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr um knapp 50 Prozent gestiegen. Besonders zu spüren bekommt dies derzeit Sachsen, wo […]

Gottfried Curio: Ampel eröffnet illegalen Migranten immer mehr Wege, sich in Deutschland festzusetzen2023-01-05T09:54:20+01:00

Götz Frömming: Bundesregierung missbraucht das BAföG zur Vorbereitung des nächsten Lockdowns

2023-01-05T10:03:29+01:00

Berlin, 21. September 2022. Heute wurde im Bildungsausschuss mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP das 28. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Die Bundesregierung soll […]

Götz Frömming: Bundesregierung missbraucht das BAföG zur Vorbereitung des nächsten Lockdowns2023-01-05T10:03:29+01:00

Peter Boehringer: Die Nutzung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ist das falsche Signal

2023-01-05T09:42:49+01:00

Berlin, 21. September 2022. Im parlamentarischen Eilverfahren soll morgen die Nutzung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds beschlossen werden. Hintergrund sind sich anbahnende weitere Rettungsmaßnahmen im Energiesektor. […]

Peter Boehringer: Die Nutzung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ist das falsche Signal2023-01-05T09:42:49+01:00
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