Norbert Kleinwächter: Bilanz nach 73 Jahren Europarat
2023-01-05T11:11:12+01:00Berlin, 5. Mai 2022. Anlässlich des 73. Jahrestages der Gründung des […]
Mai 2022
Petr Bystron: Habeck gesteht Scheitern seiner Russland-Politik ein
2023-01-05T09:51:36+01:00Berlin, 5. Mai 2022. Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Robert Habeck über die negativen Folgen der Sanktionen gegen Russland („Wir werden uns aber natürlich selbst schaden. […]
Joachim Wundrak: Mali-Einsätze der Bundesregierung sind gescheitert
2023-01-05T13:58:20+01:00Berlin, 5. Mai 2022. Die Entscheidung der Bundesregierung, die EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali zu beenden und den UN-Blauhelmeinsatz MINUSMA zu verlängern kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak, […]
Überstürzte Aufnahme von Ukraine und „Westbalkan“ in die EU liegt nicht im deutschen Interesse
2022-05-05T13:51:48+02:00Berlin, 5- Mai 2022. Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich für eine EU-Mitgliedschaft der „Westbalkan-Staaten“ Kosovo, Nord-Mazedonien, Albanien, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina stark, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt tritt […]
Harder-Kühnel: Bundesregierung verbreitet bewusst Falschinformationen – Regenbogenportal muss vom Netz
2022-05-05T12:20:38+02:00Berlin, 5. Mai 2022. In einem Internetangebot des Bundesministeriums für Familie behauptet die Bundesregierung, „weiße Menschen“ genössen gegenüber „Schwarzen“ und „People of Colour“ generell Vorteile. Als […]
Enrico Komning: Im Schatten des Krieges – Gigantische Umverteilung von unten nach oben
2022-05-05T10:13:34+02:00Berlin, 5. Mai 2022. Im April erreicht die Inflation in Deutschland vermutlich eine im 21. Jahrhundert ungesehene, historische Höchstmarke von 7,4 Prozent. Der Geldwertverfall und zerstörte […]
René Springer: Deutsche Tafeln am Limit – Bundesregierung träumt von Klima-Steuersätzen im Supermarkt
2022-05-05T09:42:08+02:00Berlin, 5. Mai 2022. Die Bundesregierung prüft die Anpassung der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln an deren Umweltverträglichkeit. Dabei sollen die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung angepasst […]
Martin Reichardt: Hebammenmangel ist ein Zeichen der Geringschätzung von Frauen und Familie
2023-01-05T12:42:57+01:00Berlin, 4. Mai 2022. Anlässlich des Internationalen Tags der Hebamme am 5. Mai teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit:
„Die […]
Christina Baum: Drohung gegen Sachverständigen bei Bundestags-Anhörung
2022-05-04T16:20:13+02:00Berlin, 4. Mai 2022. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses, teilt anlässlich eines vom MDR veröffentlichten Beitrags zu Impfkomplikationen mit:
„Endlich sind die Impfschäden in den […]
René Springer: Öl-Embargo wäre ein Desaster für ostdeutsche Industriestandorte
2022-05-04T14:45:43+02:00Berlin, 4. Mai 2022. Zum von der EU-Kommission vorgeschlagenen Öl-Embargo gegen Russland teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit:
„Neben dem enormen gesamtwirtschaftlichen […]
