Dezember 2022
Kay Gottschalk: Aktuelle Prognosen zur Konjunktur und Inflation sind kein Grund zur Freude
2023-01-05T10:12:00+01:00Berlin, 17. Dezember 2022. Aktuelle Prognosen des Ifo Instituts über die Konjunktur ( […]
Markus Frohnmaier: Beitrittsstatus für Bosnien-Herzegowina ist der falsche Weg
2023-01-05T10:05:24+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Die Europäische Union hat Bosnien-Herzegowina offiziell zum Beitrittskandidaten ernannt. Der entwicklungspolitische Sprecher des AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt hierzu:
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Fabian Jacobi: FDP verweigert Maskenfreiheit in Zügen
2023-01-05T10:30:29+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Der Bundestag hat heute u.a. mit den Stimmen der FDP-Fraktion den Antrag der AfD-Fraktion zur sofortigen Aussetzung des Maskenzwangs […]
Rainer Kraft: Durchbruch in der Kernfusionsforschung zeigt Fortschrittsfeindlichkeit der Ampel
2023-01-05T11:26:11+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Erstmals ist US-Forschern eine Kernfusion mit positiver Energiebilanz gelungen. Die US-Energieministerin bezeichnete diesen Durchbruch als „eine der beeindruckendsten wissenschaftlichen […]
Alice Weidel: Abschiebebeauftragter Stamp steht in der Massenmigrations-Ampel auf verlorenem Posten
2023-01-05T13:46:06+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Die Bundesregierung beruft den nordrhein-westfälischen FDP-Politiker Joachim Stamp zum „Abschiebebeauftragten“. Zugleich warnen Fachleute, die deutsche Migrationspolitik nähere sich dem […]
Marc Bernhard: Ampel fördert unbezahlbare Energiepreise
2023-01-05T09:35:53+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Die Bundesregierung hat die Gas- und Strompreisbremse verabschiedet. Dazu teilt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit:
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Kay Gottschalk: Ampel-Regierung verursacht immer mehr Bürokratie
2023-01-05T10:12:01+01:00Berlin, 16. Dezember 2022. Der Normenkontrollrat kritisiert als unabhängige Institution die Ampel-Regierung wegen der immer weiter fortschreitenden Bürokratiebelastung. In einem Gutachten beziffern die Bürokratiekontrolleure den Mehraufwand […]
Sebastian Münzenmaier: Haltung der Altparteien bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten ist undemokratisch
2023-01-05T12:22:56+01:00Berlin, 15. Dezember 2022. Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Sebastian Münzenmaier, […]
Joachim Wundrak: Zweifel an Ernsthaftigkeit von Minsker Abkommen
2023-01-05T13:58:15+01:00Berlin, 15. Dezember 2022. Zu Äußerungen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel zu den Minsker Abkommen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak mit:
„Ex-Bundeskanzlerin Angela […]
