Mai 2022

René Springer: Heils Vorstoß zum Klimageld nichts als politischer Taschenspielertrick

2022-05-13T12:01:37+02:00

Berlin, 13. Mai 2022. Sozialminister Hubertus Heil verspricht weitere Entlastungen bei längerer hoher Inflation. Konkret plädierte er für ein „sozial gestaffeltes Klimageld“ als Ausgleich für steigende […]

René Springer: Heils Vorstoß zum Klimageld nichts als politischer Taschenspielertrick2022-05-13T12:01:37+02:00

Martin Sichert: Steigende Krankenkassenbeiträge – Bürger bezahlen für Wohltaten der Regierung

2022-05-13T11:28:39+02:00

Berlin, 13. Mai 2022. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will 2023 den Zusatzbeitrag erhöhen. Eine von mehreren Maßnahmen, um das erwartete Defizit der GKV von 17 Milliarden Euro […]

Martin Sichert: Steigende Krankenkassenbeiträge – Bürger bezahlen für Wohltaten der Regierung2022-05-13T11:28:39+02:00

Enrico Komning: Unverhältnismäßige Bürokratiekosten für den Mittelstand sind der Regierung vollkommen egal

2022-05-13T11:23:53+02:00

Berlin, 13. Mai 2022. Im Jahr 2014 hat eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie festgestellt, dass kleine und mittlere Unternehmen um ein Vielfaches mehr […]

Enrico Komning: Unverhältnismäßige Bürokratiekosten für den Mittelstand sind der Regierung vollkommen egal2022-05-13T11:23:53+02:00

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Nicht-Wahl von Joachim Wundrak ins Kontrollgremium beschädigt die Demokratie

2023-01-05T13:58:19+01:00

Berlin, 12. Mai 2022. Zur Nicht-Wahl des AfD-Abgeordneten Joachim Wundrak in das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino […]

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Nicht-Wahl von Joachim Wundrak ins Kontrollgremium beschädigt die Demokratie2023-01-05T13:58:19+01:00

René Springer/Gerrit Huy: Unverständliche Bevorzugung einer Flüchtlingsgruppe

2023-01-05T10:29:20+01:00

Berlin, 12. Mai 2022. Der Bundestag beschließt heute die Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge in das SGB-II–Leistungssystem und die gesetzliche Krankenversicherung. Durch diesen sogenannten Rechtskreiswechsel von Sozialämtern mit […]

René Springer/Gerrit Huy: Unverständliche Bevorzugung einer Flüchtlingsgruppe2023-01-05T10:29:20+01:00

Martin Reichardt: Geburtendefizit macht Investitionen in Kinder und Familien dringend notwendig

2023-01-05T12:42:55+01:00

Berlin, 12. Mai 2022. Deutschland verzeichnet seit 50 Jahren ein Geburtendefizit. 2021 gab es 228.000 weniger Geburten als Todesfälle. Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]

Martin Reichardt: Geburtendefizit macht Investitionen in Kinder und Familien dringend notwendig2023-01-05T12:42:55+01:00
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