Berlin, 6. April 2022. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat heute mehrere Anträge zur Impfpflicht, die ihm zur Mitberatung überwiesen worden waren, ohne eigene Stellungnahme zurück an […]
Berlin, 6. April 2022. Die Anträge zu einer Impfpflicht ab 18 und einer Impfpflicht ab 50 wurden am 6. April durch einen Antrag zur Impfpflicht ab […]
Berlin, 6. April 2022. Zur Äußerung von Verkehrsminister Wissing in der aktuellen Debatte über ein temporäres Tempolimit, die umstrittene Energiesparmaßnahme sei wegen Schildermangel nicht umsetzbar, erklärt […]
Berlin, 6. April 2022. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat in einer Talkshow die Rücknahme der freiwilligen Quarantäne ab Anfang Mai, auf die sich die Gesundheitsminister […]
Berlin, 6. April 2022. Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Der Rückgang der polizeilich erfassten Straftaten […]
Berlin, 6. April 2022. Laut einer aktuellen Studie der RWTH Aachen sind aufgrund der hohen Tankkosten 600.000 deutsche Haushalte von Armut bedroht. Zum Vorstoß der Grünen-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 6. April 2022. Der Leiter der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD), als auch die Leiter der verschiedenen Landeszentralen für politische Bildung haben ihre […]
Berlin, 5. April 2022. Die Bildungspolitiker der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern haben anlässlich ihres interfraktionellen Treffens am 4. April 2022 beschlossen, die Herausforderung, ukrainische Flüchtlingskinder […]
Berlin, 5. April 2022. Die Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern beklagen das menschliche Leid und die kulturellen Zerstörungen in der Ukraine. […]
Berlin, 5. April 2022. Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Postbank kann jeder siebte Erwachsene in Deutschland (15,2 Prozent) nach eigenen Angaben […]
