Berlin, 30. März 2023. Zur Bilanzpressekonferenz der DB AG und dem Zustand des DB-Konzerns erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter […]
Berlin, 30. März 2023. Bundesaußenministerin Baerbock hat das Verfahren zur Aufnahme von Afghanen vorübergehend ausgesetzt. Wie Dokumente beweisen, hat das Auswärtige Amt in […]
Berlin, 30. März 2023. Die Unionsfraktion hat Landräte und Bürgermeister aus ganz Deutschland zu einem “Kommunalgipfel” über die Flüchtlingspolitik eingeladen. Die Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin, 29. März 2023. Bei der heutigen Befragung des Bundeskanzlers stand die Frage im Raum, ob die Bundesregierung die Baumaßnahmen an dem mit […]
Berlin, 29. März 2023. Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für die Einwanderung nach Deutschland weiter erleichtern, um dem angeblichen Arbeitskräftemangel zu begegnen. Gleichzeitig steigt […]
Berlin, 29. März 2023. Zur neue bundesweiten „Polizeiliche Kriminalstatistik“ (PKS) für das Jahr 2022, die Innenministerin Nancy Faeser am morgigen Donnerstag vorstellen will, […]
Berlin, 29. März 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat das pauschale Verbot der Kinderehe als verfassungswidrig bezeichnet.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, Mitglied im Ausschuss […]
Berlin, 29. März 2023. Auf die schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz, Mitglied des Gesundheitsausschusses, vom Monat März, wie viele Covid-19-Impfstoffdosen derzeit in […]
Berlin, 29. März 2023. Der Koalitionsausschuss hat gestern ein Maßnahmenpaket beschlossen, welches unter anderem auch einen kräftigen CO2-Aufschlag in Höhe von 200 Euro […]
Berlin, 29. März 2023. Nach dem Willen von Gesundheitsminister Lauterbach sollen die sogenannten Corona-Impfstoffe ab Ostern 2023 in die reguläre Gesundheitsvorsorge überführt werden. […]
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