Juli 2021
Springer: Opferbeauftragter in der Pflicht – Terroropfer von Würzburg dürfen nicht zu Opfern zweiter Klasse gemacht werden
2021-07-05T15:09:51+02:00Berlin, 5. Juli 2021. Die Hinterbliebenen und Opfer des islamistischen Terrorangriffs von Würzburg werden womöglich keine Entschädigungszahlungen durch die Bundesregierung erhalten. Erst bei […]
Position der Bundesregierung zum Streit um die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer sowie zur Erdgas-Pipeline EastMed
2021-07-13T15:06:48+02:00
Glaser: Minister Scholz muss sich zum Vorwurf des Bruchs von Grundgesetz und Parteiengesetz erklären
2021-07-05T14:09:35+02:00Berlin, 5. Juli 2021. Medienberichten zufolge hat Minister Scholz (SPD) sein Finanzministerium mit der Erarbeitung einer Steuerreform für den SPD-Wahlkampf beauftragt. Zur Berechnung der Vorgaben […]
Hess: Alle ausländischen Gefährder abschieben
2021-07-05T14:07:54+02:00Berlin, 5. Juli 2021. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Mathias Middelberg hat im Gespräch mit dem Deutschlandradio gefordert, islamistische Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Dazu erklärt […]
Bystron: Erosion der EU setzt sich fort
2021-07-04T15:28:31+02:00Berlin, 4. Juli 2021. Als Reaktion auf die neuerliche Verhängung von Sanktionen gegen Weißrussland durch die EU lässt das Land seine Teilnahme an der sogenannten […]
Ehrhorn: Altparteien bremsen Straßenverkehr aus
2023-01-05T09:56:50+01:00Berlin, 3. Juli 2021. In der letzten Sitzungswoche des Bundestags hatte die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, die zulässige Höchstgeschwindigkeit für Lkw auch auf gut ausgebauten […]
Mehraufwand durch neue Pflanzengesundheitsverordnung2021-07-13T15:06:09+02:00
Korrekturbitten des Bundesinstituts für Risikobewertung im dritten Quartal 2020 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2021-07-13T15:04:37+02:00
Springer: Steigende Hartz IV-Ausgaben für Ausländer – Armutsmigration muss gestoppt werden
2021-07-02T14:56:09+02:00Berlin, 2. Juli 2021. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, haben sich die Ansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher seit […]
