Berlin, 23. Dezember 2021. Auf der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel am 21.12.2021 sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: „Fast 60 Millionen Deutsche sind inzwischen vollständig geimpft, ohne […]
Berlin, 22. Dezember 2021. Zum Schuldenstand der EU-Staaten teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit:
„Die offiziellen Schulden der EU-Staaten sind […]
Berlin, 21. Dezember 2021. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die heutige Ministerpräsidentenkonferenz und die Beratungen der Länder-Regierungschefs […]
Berlin, 21. Dezember 2021. Polen senkt ab sofort die Kraftstoffsteuern als Teil eines „Anti-Inflations-Schutzschildes“ der Regierung. In Deutschland steigen unterdessen die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im […]
Berlin, 19. Dezember 2021. Unerlaubt nach Deutschland eingereiste Personen werden nur in den seltensten Fällen auch rechtskräftig verurteilt. Das ergibt sich aus der Antwort der […]
Berlin, 18. Dezember 2021. Die Europäische Kommission hat kurz vor Weihnachten den zweiten Teil des sogenannten „Fit for 55“-Pakets veröffentlicht. Zusammen mit dem ersten Teil […]
Berlin, 17. Dezember 2021. Nach dem Mehrheitsbeschluss des Bundestages müssen sich Beschäftigte in Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, ab 15. […]
Berlin, 17. Dezember 2021. Zur Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk:
„Mit großer Sorge sehen wir die erneut […]
Berlin, 17. Dezember 2021. Einer neuen Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zufolge hat die Armutsquote in Deutschland ein Rekordhoch erreicht. 16,1 Prozent der Bevölkerung (13,4 Millionen […]
Berlin, 17. Dezember 2021. Heute wird der Bundesrat über die nationale Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 entscheiden. Künftig werden die flächengebundenen Direktzahlungen noch […]
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