April 2021
Weidel/Gauland: Infektionsschutzgesetz untergräbt demokratische Grundprinzipien
2021-04-12T13:34:28+02:00Berlin, 12. April 2021. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Alexander Gauland fordern den Verzicht auf die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes:
[…]
Witt: Bundesregierung liegt Gesundheit der Bürger weniger am Herzen als zusätzliche Steuereinnahmen
2021-04-12T13:12:14+02:00Berlin, 12. April 2021. Das Bundesfinanzministerium beabsichtigt eine Erhöhung der Tabaksteuer. Verbraucher von E-Zigaretten profitierten bisher von dem vergleichsweise niedrigeren Steuersatz für Pfeifenprodukte. Nun soll […]
Felser: Wald statt Windmühlen
2021-04-11T14:08:41+02:00Berlin, 11. April 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser ist entsetzt vom geplanten Umbau des Schwarzwaldes in eine Windkraft-Region:
„Einst hatte die Angst-Partei ‚Die Grünen‘ vorm Waldsterben durch […]
Weidel/Gauland: Prinz Philip war ein Symbol für die Freundschaft unserer Nationen
2021-04-10T10:31:58+02:00Berlin, 9. April 2021. Zum Tod von Prinz Philip teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
Weidel:
„Bestürzt habe ich […]
Weidel/Gauland: Notstandsgesetzgebung durch die kalte Küche ist ein Anschlag auf die föderale Ordnung
2021-04-09T15:44:14+02:00Berlin, 9. April 2021. Zur geplanten Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit erweiterten Durchgriffsrechten des Bundes erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und […]
Witt: Deutsche Gesundheitsämter im Dornröschen-Schlaf
2021-04-09T12:15:39+02:00Berlin, 9. April 2021. Jedes Wochenende oder über die Feiertage die gleiche Situation: Das Robert-Koch-Institut meldet Zahlen zu möglichen Corona-Infektionen, die unvollständig sind. Als Begründung […]
Weidel/Gauland: Bundestag muss Kanzlerin und Ministerpräsidenten nicht um Erlaubnis fragen
2021-04-09T11:34:09+02:00Berlin, 9. April 2021. Zur Forderung der Vorsitzenden der Fraktionen von Union und SPD nach einer Debatte des Bundestages über die Corona-Maßnahmen noch vor der […]
Schlund: Lockdowns sind keine Lösung für Missmanagement in der Intensivmedizin
2021-04-09T10:25:00+02:00Berlin, 9. April 2021. Schlund: Lockdowns sind keine Lösung für Missmanagement in der Intensivmedizin
Bundesweit fehlen 3.500 bis 4.000 Fachkräfte für die Intensivpflege. Dabei wurden allein […]
Hampel: Spannungen in der Ostukraine – Keine falschen Signale an Kiew
2021-04-09T10:23:05+02:00Berlin, 9. April 2021. Hampel: Spannungen in der Ostukraine – Keine falschen Signale an Kiew
Vor sieben Jahren, am 15. April 2014, begann die damalige ukrainische […]
