Hampel: Afghanistaneinsatz war größtes außenpolitisches Desaster in der Geschichte der Bundesrepublik

Berlin, 30. April 2021. Seit gestern ist es US-Amtlich, die Amerikaner ziehen zum traurigen Jahrestag am 11. September ihre Truppen vom Hindukusch ab. Weil keiner mehr auch nur einen Tag länger in Afghanistan bleiben will, machen es alle anderen Einsatznationen genauso. Dementsprechend besuchte Außenminister Heiko Maas unlängst das Land, um in Kabul die afghanische Regierung und in Mazar-e Sharif die dort eingesetzten deutschen Bundeswehrsoldaten zu treffen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Armin-Paul Hampel:

„Heiko Maas sprach trotz der zunehmenden Gewalt in allen Landesteilen von ‚hoffnungsvollen Signalen‘ für den Abzug der Bundeswehr. Zum Zustand dieses Landes erklärte er sogar: ‚Hier ist vieles erreicht worden´. Solche der Lage in Afghanistan völlig widersprechenden Aussagen eines deutschen Außenministers und SPD-Politikers sprechen Bände über die Realitätsverweigerung des Ministers und der Bundesregierung. Es ist offensichtlich, dass nicht nur weniger Kilometer entfernt vom deutschen Camp, sondern fast landesweit die Taliban die Macht zurückerobert haben. Die Situation erinnert sehr an den Abzug der Sowjetunion 1989. Allerdings waren die Russen damals so klug, und bereiteten diesen Abzug in schwierigen Verhandlungen mit den damaligen Warlords präzise vor. Mal schauen, ob das der Bundesregierung auch gelingt.

Am Hindukusch fielen 59 deutsche Soldaten der Bundeswehr in Erfüllung ihrer Pflicht; deutsche Journalisten, Beamte und Angehörige der Hilfsorganisationen ließen ihr Leben. Milliarden Euro an deutschen Steuergeldern wurden in einem völlig korrupten Kabul versenkt, im Lande selbst kamen die finanziellen Hilfsgelder selten an. Wenn der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), ausdrücklich festhält, dass die Entscheidung zum Abzug der US-Truppen in Washington ohne jegliche vorhergehende Konsultation und Abstimmung mit Deutschland gefällt wurde, dann spricht dies Bände für die mangelnde Wertschätzung Deutschlands in der neuen Biden-Administration.

Ebenfalls klar ausgesprochen werden muss, dass dieser Einsatz der teuerste Auslandseinsatz der Bundeswehr war, er die höchste Zahl an zivilen und militärischen Opfern gefordert hat und er politisch wie wirtschaftlich völlig gescheitert ist. Es gilt aber auch, für die Zukunft die richtigen politischen Folgerungen im Verhältnis zu unserem NATO-Partner USA zu ziehen. Die neue US-Regierung unter Biden hat eben vielleicht doch keinen so guten Draht nach Berlin und trifft für Deutschland so weitreichende Entscheidungen über unseren Kopf hinweg.

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat Respekt vor den Leistungen der Bundeswehr in Afghanistan. Schon angesichts der Opferzahlen und der vielen völlig fruchtlosen Bemühungen, dem Land auf die Beine zu helfen, muss man bilanzierend sagen: Der gesamte Einsatz über 20 Jahre ist durch versagen, verheimlichen, vertuschen, idiologisches Schönreden und einer politischen Fatamorgana nach der anderen das größte außenpolitische Desaster, das mehrere Bundesregierungen zu verantworten haben.“