Oktober 2020
Gauland/Münzenmaier: Beherbergungsverbot muss fallen – Ende der Notstandsverordnungen
2020-10-13T14:56:29+02:00Berlin, 13. Oktober 2020. Zur Debatte um Beherbergungsverbote und weitere Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland:
„Die aktuellen Beherbergungsverbote sind unverhältnismäßig und ein Akt […]
Meinungsumfragen der Bundesregierung2020-10-26T09:14:10+01:00
Entwicklungspolitische Kooperation mit religiösen Führern in Guinea zur Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12986)
2020-10-26T09:12:59+01:00
Definition des Begriffes Kindeswohl2020-10-26T09:12:04+01:00
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Singapur
2020-10-26T08:52:06+01:00
Hilse: GroKo plant einen neuen Anschlag auf die Grundrechte der von EEG Anlagen betroffenen Bürger
2020-10-12T16:13:00+02:00Berlin, 12. Oktober 2020. Zur geplanten EEG Novellierung „EEG Anlagen sollen der nationalen Sicherheit dienen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse:
„In der neuen […]
Holm: Erneuerbare Energien sind große Gefahr für die nationale Sicherheit
2020-10-12T13:28:20+02:00Berlin, 12. Oktober 2020. Zu den Plänen der Bundesregierung, erneuerbare Energien als Teil der „Nationalen Sicherheit“ zu definieren, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und […]
Alice Weidel: Ex-BND-Chef Schindler stellt Merkels Migrationspolitik vernichtendes Zeugnis aus
2020-10-12T11:48:49+02:00Berlin, 12. Oktober 2020. Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat in seinem Buch die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Parole „Wir schaffen das“ […]
Brandner: Kein Genderwahn in Gesetzen – Schluss mit den Spinnereien
2020-10-12T11:06:47+02:00Berlin, 12. Oktober 2020. Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher Form verfasst. So ist nur noch von Gesellschafterinnen und […]
