Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Polizei 20202021-04-27T13:59:03+02:00
Februar 2021
Gauland: Bundesregierung muss in der Öffnungsdebatte endlich handeln
2021-02-26T13:28:38+01:00Berlin, 26. Februar 2021. Zur anhaltenden Öffnungsdebatte teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Immer mehr Bundesländer gehen der Kanzlerin beim Endlos-Lockdown […]
Komning: Spahns Masken sind ein Steuergrab
2021-02-26T13:27:24+01:00Berlin, 26. Februar 2021. Die Bundesregierung erlebt mit der Beschaffung von medizinischen Masken ein finanzielles Desaster: Beschaffungskosten im Milliarden- und Gerichtskosten im Millionenbereich. Die Antworten […]
Podolay: Keine Zweiklassengesellschaft durch digitalen Impfpass
2021-03-01T10:38:01+01:00Berlin, 26. Februar 2021. Die EU bereitet einen Corona-Impfpass vor, der es ermöglichen soll die nationalen Impfausweise digital miteinander zu verknüpfen. Welche Rechte an das […]
Schielke-Ziesing: Gegen Experimente mit privater Alterssicherung
2021-02-26T11:57:04+01:00Berlin, 26. Februar 2021. In ihrem Grünbuch zum Thema Altern […]
Protschka: Ministerin Klöckner allzu großzügig mit dem ihr anvertrauten Steuergeld
2021-02-26T11:49:47+01:00Berlin, 26. Februar 2021. Das von Julia Klöckner (CDU) geführte […]
Bleck: Bundesregierung muss Blockadehaltung gegenüber Kernenergie aufgeben
2023-01-05T09:37:38+01:00Berlin, 25. Februar 2021. Zur Entscheidung der französischen Behörde für nukleare Sicherheit (ASN), die Laufzeit älterer Kernkraftwerke unter bestimmten Auflagen auf 50 Jahre zu verlängern, […]
Spangenberg: Mit Schnelltests den „Lockdown“ beenden zu können ist ein Irrtum
2021-02-25T16:25:24+01:00Berlin, 25. Februar 2021. Am heutigen Donnerstag stand auf der Tagesordnung des Bundestages ein Antrag der FDP-Fraktion: „Mit Corona-Selbsttest zurück in die Normalität“. Dazu sprach […]
Gauland: Zweifel am Widerstand von CDU/CSU gegen Schuldenunion
2021-02-25T15:37:38+01:00Berlin, 25. Februar 2021. Zur heutigen Debatte über den Gesetzentwurf zum Eigenmittelsystem der Europäischen Union teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, […]
Unionsvize "erhält" 650.000 EUR: Bereicherung an Maskenpflicht? – AfD-Fraktion im Bundestag
2021-02-25T14:42:00+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Georg Nüßlein, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag, wird der Bestechlichkeit verdächtigt. Besonders pikant: Es geht dabei um die Beschaffung […]
