April 2021
Braun: Maas ehrt kommunistischen Antisemiten in Slowenien
2021-04-29T15:35:58+02:00Berlin, 29. April 20201. Am 26. April 2021 wurde in der Residenz des deutschen Botschafters in Slowenien eine Gedenktafel enthüllt, die an die Gründung der […]
Mrosek: 219.569 importierte Straftaten
2021-04-29T15:33:27+02:00Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek hat in einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/28223) erneut das Bundeskriminalamt und die 16 Landeskriminalämter über Straftaten von Asylbewerbern, Personen im Status […]
Weidel: Verfassungsgericht soll Verfassung und die Grundrechte schützen – nicht ideologische Klimaziele
2021-04-29T13:39:35+02:00Berlin, 29. April 2021. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz teilt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, mit:
„Vorrangige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist die […]
Gauland: Verfassungsschutz darf legitimen Protest gegen Regierungspolitik nicht unter Pauschalverdacht stellen
2021-04-29T13:30:44+02:00Berlin, 29. April 2021. Zur Ankündigung des Bundesamts für Verfassungsschutz, Personen und Gruppen der sogenannten „Querdenken“-Bewegung unter der neugeschaffenen Kategorie „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des […]
Renner: Bundesregierung dokumentiert ihre medienpolitische Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit
2021-04-29T10:01:37+02:00Berlin, 29. April 2021. Zu der Bekanntgabe des Bundeswirtschaftsministeriums unter Peter Altmaier (CDU), die geplante 220-Mio-Presseförderung zur digitalen Transformation ersatzlos zu streichen, äußert sich Martin […]
Brandner: AfD-Fraktion wirbt bei FDP und Linken um Unterstützung für abstrakte Normenkontrolle
2021-04-29T11:16:29+02:00Berlin, 29. April. 2021. Wie die AfD- hält auch die FDP-Bundestagsfraktion die „Bundesnotbremse“ für verfassungswidrig, weshalb beide Fraktionen und auch die der Linken mit Nein […]
Unfälle an unbeschrankten Bahnübergängen2021-07-02T09:29:13+02:00
Anfälligkeit von elektronischen Stellwerken bei Unwetter2021-07-02T09:27:04+02:00
