Schließung von Krankenhäusern und Pflegekräftemangel2021-06-28T13:50:29+02:00
April 2021
Gauland: Den Grünen geht die Beschneidung der Grundrechte nicht weit genug
2021-04-22T12:08:26+02:00Berlin, 22. April 2021. Zur Enthaltung der Grünen im Bundestag bei der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland:
„Die Grünen haben sich bei […]
Braun: Fünf Jahre Armenien-Resolution – Bundesregierung knickt vor Erdogan ein
2021-04-22T12:02:58+02:00Berlin, 22. April 2021. In dieser Woche gedenken die Armenier des Völkermordes an ihrem christlichen Volk durch die Türken. Am 24. April 1915 begann dieser […]
Transparenzregelungen für Abgeordnete verschärfen
2021-12-22T14:11:31+01:00Die AfD-Bundestagsfraktion brachte einen Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes ein (19/27850) 1927850.pdf (bundestag.btg). Danach soll Abgeordneten die entgeltliche Interessenvertretung für Dritte untersagt werden, um […]
Droese: EU mit Westbalkan-Politik komplett gescheitert
2021-04-22T11:07:40+02:00Berlin, 22. April 2021. Wie verschiedene Medien berichten, existiert ein Non-Paper der slowenischen Regierung zu einer territorialen Neuordnung des Westbalkans nach ethnischen Aspekten.
Dazu äußert sich […]
Witt: Grundlage für Eingriff in die Grundrechte herbeigetestet
2021-04-22T10:55:38+02:00Berlin, 22. April 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung nach den Auswirkungen der Antigen-Tests (Corona-Laientests) auf die Einschränkungen […]
