Pressemitteilung

Braun: Fünf Jahre Armenien-Resolution – Bundesregierung knickt vor Erdogan ein

Berlin, 22. April 2021. In dieser Woche gedenken die Armenier des Völkermordes an ihrem christlichen Volk durch die Türken. Am 24. April 1915 begann dieser Genozid, und erst 2016 hat ihn der Deutsche Bundestag als solchen anerkannt. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, beklagt weitere fünf Jahre Nichtstun der Regierung Merkel:

„Die Kanzlerin und der Außenminister vermeiden das Wort ‚Völkermord’ wie der Teufel das Weihwasser. In der Antwort auf unsere Große Anfrage hat sich das deutlich bestätigt.“

Braun bezieht sich auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion, die in dieser Woche im Deutschen Bundestag behandelt wird:
„Fast nichts hat die Regierung Merkel für die Aufarbeitung des islamisch motivierten Völkermords an den christlichen Armeniern getan, und nun sollen auch noch die einzigen beiden kleinen Maßnahmen auslaufen. Ohnehin hat es über 100 Jahre gedauert, bis ein deutsches Parlament den Mut hatte, diesen Völkermord beim Namen zu nennen.

Wenn die Bundesregierung den Völkermord an den Armeniern weiter ignoriert, bleibt die Bundestags-Resolution von 2016 ein reines Lippenbekenntnis, und die islamischen Völkermörder von einst werden durch heutige deutsche Politiker faktisch gerechtfertigt. Dieses Einknicken vor Erdogan kostet heute viele Menschen in Armenien und vor allem in der christlichen Region Berg-Karabach das Leben.“

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