Berlin, 11. Dezember 2020. Zum Ende des Abschiebestopps nach Syrien erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Dass Gefährder und Straftäter ab kommendem Jahr nach […]
Geschlossene Museen, verstummte Konzerte, Kunst ohne Publikum: Gerade jetzt, in der Zeit des Lockdowns, fehlt es uns […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Zu den Forderungen nach einem schnellen und harten „kompletten Lockdown“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Die übrigen Fraktionen haben die Wahl des AfD-Abgeordneten Heiko Heßenkemper zum Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ abgelehnt. […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Der Bundesrat hat zum Adoptionsrecht den Vermittlungsausschuss angerufen.
Der Vertreter der AfD-Fraktion im Vermittlungsausschuss Stephan Brandner kritisiert das Verfahren:
„Der Kompromiss […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Lehrerverbandschef Hans-Peter Meidinger sieht auch an deutschen Schulen ein Islamismusproblem. Meidinger warnt in der Bild-Zeitung, dass gerade „in Metropolregionen mit erhöhten […]
Berlin, 11. Dezember 2020. Zur Erklärung von Franziska Giffey, den Berliner Mietendeckel nicht verlängern zu wollen, erklärt der AfD-Obmann im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, Udo […]
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