Berlin, 6. Juli 2026. Zum Ablauf der Verkaufsfrist der Commerzbank-Aktien an die italienische UniCredit erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Groß, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Europäische […]
Berlin, 4. Juli 2026. Zum 250. Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier:
„250 Jahre […]
Berlin, 3. Juli 2026. Die Grünen wollen die steuerfreie Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden nach zehnjähriger Haltedauer abschaffen, um eine angebliche „Gerechtigkeitslücke“ zu schließen. „Nach der […]
Berlin, 3. Juli 2026. Zur Öffentlichen Anhörung zum Sportfördergesetz teilt der sportpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jörn König, mit:
„Die AfD-Bundestagsfraktion begrüßt das Sportfördergesetz ausdrücklich. Die Fraktion […]
Berlin, 2. Juli 2026. Die Bundesregierung plant im Rahmen ihres heute vorgestellten Reformpaketes, dass Arbeitnehmer künftig bereits ab dem 1. Tag eine verpflichtende Krankschreibung vorlegen […]
Berlin, 2. Juli 2026. Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Für die Bürger […]
Berlin, 1. Juli 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Finanzierung und Wirksamkeit der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung (BT-Drs. […]
Berlin, 1. Juli 2026. Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2025 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
„Dass der Innenminister mit der Propagandameldung vom […]
Berlin, 1. Juli 2026. Zur Ankündigung der Bundesnetzagentur, durch einen beabsichtigten Maßgabenbeschluss den Schienennetzbetreiber DB InfraGO AG zu verpflichten, bei konkurrierenden Trassenanmeldungen der DB Fernverkehr AG […]
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von OpenStreetMap. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
