Berlin, 5. Dezember 2020. Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hat öffentlich angekündigt gegen die „Querdenken“-Bewegung vorgehen zu wollen. Dazu erklärt […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert ein Nothilfeprogramm für Schweinehalter. Das Geld soll aus den Corona-Programmen kommen und als Zuschuss gezahlt werden. […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, reist am Montag auf Einladung der russischen Duma zu Gesprächen nach Moskau.
Am Dienstag wird […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Die Zeitung „Die Welt“ betitelt einen am 02. Dezember 2020 online erschienen Artikel mit der Aussage, dass „Rund 50 Prozent der […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber Staatsanwaltschaften mithilfe einer Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Bayern will sich laut Presseberichten im Bundesrat für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie einsetzen. […]
Berlin, 4. Dezember 2020. Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) hat mit der Erstverteilung für das Jahr 2019 und weiteren in diesem Jahre erfolgten […]
Berlin, 3. Dezember 2020. Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: […]
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