Corona-Krise 2020 – Maßnahmen der Bundesregierung2020-06-02T10:57:26+02:00
Mai 2020
Korrekturbitten des Bundesamts für Justiz (BfJ) im September 2019 – (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-06-02T10:56:20+02:00
Verzögerung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 19 der Abgeordneten Joana Cotar durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Prof. Dr. Günter Krings auf Bundestagsdrucksache 19/18067)2020-06-02T10:55:09+02:00
Gauland: Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt auch in Krisenzeiten
2020-05-11T10:35:17+02:00Berlin, 11. Mai 2020. Zur wachsenden Kritik an den deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen […]
Springer: Bürger haben ein Recht zu erfahren, welche Summen der Zoll von Schuldnern im Ausland beitreiben kann
2020-05-10T11:28:59+02:00Berlin, 10. Mai 2020. Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf eine Auskunft des Bundesfinanzministeriums an die AfD-Fraktion berichtet, treibt der Zoll immer höhere Summen […]
Springer: Ausländische Saisonarbeiter nur nach einem negativen Corona-Test einreisen lassen
2020-05-09T11:45:17+02:00Berlin, 9. Mai 2020. In einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern bittet Arbeitsminister Hubertus Heil eindringlich, den Arbeitsschutz für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft […]
Harder-Kühnel: Genitalverstümmelungen nehmen dramatisch zu
2020-05-09T11:09:53+02:00Berlin, 8. Mai 2020. Auf Anfrage der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gab der Senat bekannt, dass in Berlin immer mehr Frauen wegen Genitalverstümmelungen in Krankenhäusern […]
Witt: Bedingungsloses Grundeinkommen motiviert nicht zu Eigenengagement
2020-05-08T13:35:08+02:00Berlin, 8. Mai 2020. Vor zwei Jahren startete die finnische Regierung ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen. 2.000 Arbeitslose wurden per Zufallsprinzip ausgewählt, und herhielte statt […]
Corona-Positionspapier 2: Shutdown sofort beenden – Soviel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig!
2020-12-17T13:00:21+01:00Berlin, 7. Mai 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote […]
Brandner: Altfraktionen im Ablehnungswahn
2020-05-07T18:35:09+02:00Berlin, 7. Mai 2020. Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und weitere Anträge der AfD-Fraktion […]
