Februar 2020
Mögliche Wahlbeeinflussung durch Web-Veröffentlichungen, Umfragen, Wahlprognosen
2020-04-07T12:22:47+02:00Schielke-Ziesing: Ungebremst in die Katastrophe – Rentenkommission kapituliert
2020-02-15T14:19:08+01:00Berlin, 15. Februar 2020. Wenige Tage bevor die sogenannte „Rentenkommission“ mit dem Ergebnis ihrer Arbeit an die Öffentlichkeit treten sollte, ist klar: Das Projekt ist […]
Hampel: Macron glänzt auf Münchener Sicherheitskonferenz – Deutschland kontert mit Mittelmaß
2020-02-15T20:05:27+01:00Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag äußert sich zur Rede des französischen Staatspräsidenten auf der Münchener Sicherheitskonferenz:
„Emanuel Macron hat es vorgemacht. Trotz Rentenreformdesaster […]
Höchst: Kultusministerkonferenz versäumt die Chance, näher an die Schulwirklichkeit heranzurücken
2020-02-15T11:45:03+01:00Berlin, 15. Februar 2020. Zum Schwerpunktthema “Europa (er-)leben und gestalten”, das KMK-Präsidentin Stefanie Hubig sich für die Zeit ihrer Präsidentschaft gewählt hat, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst:
„So […]
Cotar: Bundesregierung ahnungslos über Belastungen bei kleinen und mittleren Unternehmen durch die Reform des NetzDGs
2020-02-15T11:18:34+01:00Berlin, 15. Februar 2020. Das Bundesjustizministerium legte im Dezember einen Entwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ vor. Auf die Anfrage […]
Maut-Flop: Hat Scheuer gegen geltendes Recht verstoßen? – Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek
2020-02-15T09:00:00+01:00Unsere Verkehrspolitiker Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek berichten aus dem Untersuchungsausschuss.
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Andere […]
Max Otte bei der AfD im Bundestag zum "Weltsystemcrash" – mit Armin-Paul Hampel
2020-02-14T16:24:00+01:00Der erste Vortrag von Prof. Max Otte bei der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auf Einladung unseres außenpolitischen Sprechers Armin-Paul Hampel. […]
Brandner: Herzlichen Glückwunsch an Volkmar Vogel zum Aufstieg zum Parlamentarischen Staatssekretär
2020-02-14T14:09:47+01:00Berlin, 14. Februar 2020. Der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel ist zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium und damit zum Nachfolger von Marco Wanderwitz ernannt worden, der wiederum […]