Februar 2020

Hampel: Macron glänzt auf Münchener Sicherheitskonferenz – Deutschland kontert mit Mittelmaß

2020-02-15T20:05:27+01:00

Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag äußert sich zur Rede des französischen Staatspräsidenten auf der Münchener Sicherheitskonferenz:

„Emanuel Macron hat es vorgemacht. Trotz Rentenreformdesaster […]

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Höchst: Kultusministerkonferenz versäumt die Chance, näher an die Schulwirklichkeit heranzurücken

2020-02-15T11:45:03+01:00

Berlin, 15. Februar 2020. Zum Schwerpunktthema “Europa (er-)leben und gestalten”, das KMK-Präsidentin Stefanie Hubig sich für die Zeit ihrer Präsidentschaft gewählt hat, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst:

„So […]

Höchst: Kultusministerkonferenz versäumt die Chance, näher an die Schulwirklichkeit heranzurücken2020-02-15T11:45:03+01:00

Cotar: Bundesregierung ahnungslos über Belastungen bei kleinen und mittleren Unternehmen durch die Reform des NetzDGs

2020-02-15T11:18:34+01:00

Berlin, 15. Februar 2020. Das Bundesjustizministerium legte im Dezember einen Entwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ vor. Auf die Anfrage […]

Cotar: Bundesregierung ahnungslos über Belastungen bei kleinen und mittleren Unternehmen durch die Reform des NetzDGs2020-02-15T11:18:34+01:00

Maut-Flop: Hat Scheuer gegen geltendes Recht verstoßen? – Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek

2020-02-15T09:00:00+01:00
Maut-Flop: Hat Scheuer gegen geltendes Recht verstoßen? - Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek

Unsere Verkehrspolitiker Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek berichten aus dem Untersuchungsausschuss.

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Andere […]

Maut-Flop: Hat Scheuer gegen geltendes Recht verstoßen? – Wolfgang Whiele und Andreas Mrosek2020-02-15T09:00:00+01:00

Brandner: Herzlichen Glückwunsch an Volkmar Vogel zum Aufstieg zum Parlamentarischen Staatssekretär 

2020-02-14T14:09:47+01:00

Berlin, 14. Februar 2020. Der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel ist zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium und damit zum Nachfolger von Marco Wanderwitz ernannt worden, der wiederum […]

Brandner: Herzlichen Glückwunsch an Volkmar Vogel zum Aufstieg zum Parlamentarischen Staatssekretär 2020-02-14T14:09:47+01:00
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