Mai 2020

Spangenberg: Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben  – Abgelehnte Forderungen der AfD-Fraktion werden nun umgesetzt

2020-05-05T10:14:31+02:00

Berlin, 5. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag […]

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Frömming: Beendigung der Zusammenarbeit bei Islamunterricht mit Erdogan-treuer Ditib war überfällig

2020-05-04T17:31:07+02:00

Berlin, 4. Mai 2020. Die hessische Landesregierung kündigt den Islamunterricht mit dem türkischen Moscheeverband Ditib. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:

„Die hessische […]

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Immunitätsnachweis: Nein zur Impfpflicht! – AfD-Fraktion im Bundestag

2020-05-04T15:34:00+02:00

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Immunitätsnachweis: Nein zur Impfpflicht!
Gesundheitsminister Spahn prescht mal wieder nach vorne, ohne nachzudenken – das kann er gut. Er möchte einen […]

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Spangenberg: Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?

2020-05-04T13:28:18+02:00

Berlin, 4. Mai 2020. Ende März 2020 übertrug der Deutsche Bundestag dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weitreichende Kompetenzen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Grundlage war das […]

Spangenberg: Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?2020-05-04T13:28:18+02:00
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