Pressemitteilungen Archive - Seite 773 von 1554 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten
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Alice Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten

2020-06-09T11:37:42+02:00

Berlin, 9. Juni 2020. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Interviews, in dem er die AfD als „staatszersetzend“ denunziert, auf […]

Alice Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten2020-06-09T11:37:42+02:00

Auswirkungen der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung der AfD auf die Mandatsausübung demokratisch gewählter Abgeordneter

2020-06-15T09:24:41+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Auswirkungen der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung der AfD auf die Mandatsausübung demokratisch gewählter Abgeordneter2020-06-15T09:24:41+02:00

Gauland: Trump nicht alles durchgehen lassen
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Gauland: Trump nicht alles durchgehen lassen

2020-06-08T14:37:59+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. Zu Ankündigungen von US-Präsident Trump, amerikanische Truppen teilweise aus Deutschland abzuziehen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland:

„Hintergrund von Trumps Ankündigung ist zweifelsfrei die […]

Gauland: Trump nicht alles durchgehen lassen2020-06-08T14:37:59+02:00

Sicherheitsrisiken in Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren Gebäuden wegen unzureichender Digitalfunkversorgung für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

2020-06-16T13:03:22+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Sicherheitsrisiken in Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren Gebäuden wegen unzureichender Digitalfunkversorgung für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)2020-06-16T13:03:22+02:00

Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

2020-06-08T12:47:08+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus […]

Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind2020-06-08T12:47:08+02:00

Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten
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Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten

2020-06-08T11:55:16+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten […]

Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten2020-06-08T11:55:16+02:00

Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus
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Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus

2020-06-09T10:12:03+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. In einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung erfahren, wie effizient die Werbekampagnen „#Dorfkinder“ und „Du entscheidest“ des Bundesministeriums für […]

Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus2020-06-09T10:12:03+02:00

Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge
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Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge

2020-06-05T16:14:31+02:00

Berlin, 5. Juni 2020. Der Bundesrat hat am heutigen Freitag eine neue Vorschrift erlassen, welche Angriffe auf die EU-Flagge unter Strafe stellt. Die Initiative ging […]

Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge2020-06-05T16:14:31+02:00

Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand
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Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand

2020-12-17T13:00:19+01:00

Berlin, 5. Juni 2020. Der Koalitionsausschuss hat in dieser Woche unter anderem ein „Rettungs- und Zukunftspaket Kultur“ verabschiedet. Für das als „Neustart Kultur“ bezeichnete Paket […]

Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand2020-12-17T13:00:19+01:00

Förderung von zivilgesellschaftlichen Akteuren durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“

2020-06-17T14:07:41+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Förderung von zivilgesellschaftlichen Akteuren durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“2020-06-17T14:07:41+02:00