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"DDR – 30 Jahre Volkskammerwahl" mit Angelika Barbe, Christian Schulze und Jörg Driselmann sowie dem Arbeitskreis Menschenrechte der AfD-Fraktion im […]
Berlin, 13. März 2020. Zur Einstufung des sogenannten Flügels als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz erklärt der Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und Bundestagsabgeordnete der AfD, […]
Berlin, 12. März 2020. Nach dem erschütternden Amoklauf von Hanau am 19.2.2020 räumte der Generalbundesanwalt Peter Frank am 21.3.2020 ein, dass die Bundesanwaltschaft bereits im November […]
Berlin, 12. März 2020. Zum Antrag der LINKEN Drs.-Nr. 19/17544 erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg:
„Die Fraktion der LINKEN hat einen Antrag eingebracht, […]
Berlin, 12. März 2020. Am Donnerstag fand im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurfes zur „Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, […]
Berlin, 12. März 2020. In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag über die Verteilung der Sitzungswochen im ersten Halbjahr 2021 beraten. Die AfD-Fraktion schlug vor, […]
Berlin, 12. März 2020. Der Auswärtige Ausschuss des Bundestages beriet am Mittwoch über den AfD-Antrag zur Beendigung des Einsatzes der bewaffneten deutschen Streitkräfte an der Operation […]
Berlin, 12. März 2020. Anlässlich der Tagung der Kultusministerkonferenz heute und morgen in Berlin erklärt der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Götz Frömming:
„Die Kultusminister müssen jetzt endlich […]
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