Pressemitteilung

Spaniel: Andreas Scheuer und die CDU/CSU sind volks- und wirtschaftsfern

Berlin, 04.04.2018. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer versucht sich in peinlichem Anbiedern. In der Bild-Zeitung erklärt er erneut: „Ich verstehe mich nicht als Buddy der Auto-Bosse, sondern als Kumpel der Fließbandarbeiter und als Interessenvertreter der Diesel-Besitzer.“ Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Es ist lächerlich, dass Herrn Scheuer plötzlich die geplagten Dieselbesitzer und die Fließbandarbeiter wichtig sind – nach all‘ den Jahren katastrophaler Politik der Groko, während der CDU/CSU linksgrüne Ideologen massiv unterstützt hat.“

Spaniel weiter: „Niemand aus der CDU/CSU hat sich gegen Fahrverbote und für die wissenschaftliche Überprüfung der Stickoxid- und Feinstaubwerte eingesetzt. Es war allein die AfD. Ich habe in mehreren Bundestagsreden vor einer großen Gefahr für unsere Automobilindustrie und dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt, wenn der Diesel weiterhin verteufelt wird. Am 23. März 2018 habe ich gemeinsam mit der AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag im Bundestag gestellt, um eine neue EU-Verordnung mit absurd niedrigen Verbrauchswerten bei PKW zu stoppen. Gegen diesen Antrag haben alle Fraktionen gestimmt, inklusive der CDU/CSU und Herr Scheuer.“

„Wenn Herr Scheuer ‚Kumpel der Fließbandarbeiter‘ sein will, aber ‚kein Buddy der Autobosse‘, beißt sich die Katze in den Schwanz“, so Spaniel und betont: „Ohne florierende Wirtschaft gibt es keine Arbeitsplätze. Der Verkehrsminister belegt mit seiner Aussage, dass die CDU/CSU mittlerweile kein Verständnis mehr für vernünftige Wirtschaftspolitik hat. Stattdessen hat sie sich von grüner Ideologie einseifen lassen.

„Wer in gutem Vertrauen in Industrie und Politik sein Fahrzeug gekauft hat, darf nicht die Zeche zahlen“, beteuert Scheuer. Die unselige Politik der Dieselverteufelung habe indessen die CDU/CSU über Jahre hinweg mitgetragen, entgegnet Spaniel. Nun brüstet sich die neue Regierung damit, dass es vorerst keine Fahrverbote geben werde. Fazit: Die AfD wirkt, während es die planlosen Politiker von CDU/CSU und SPD mit der Angst vor ihren Wählern zu tun bekommen.

Spaniel: „Wir brauchen eine vernünftige Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Die Arbeitsplätze in der Schlüsselindustrie Automobilwirtschaft sind kostbar. Sie müssen erhalten bleiben und Autobesitzer dürfen nicht die Zeche für ideologische Politik zahlen.“

Beitrag teilen

Ähnliche Beiträge

Alle Pressemitteilungen