Spaniel: EuGH-Urteil zu Stickstoffdioxid-Werten in Deutschland ist unsinnig

Berlin, 4. Juni 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert das Urteil des Europäischen Gerichtshofs:

„Während man in Griechenland Schadstoffwerte in der Luft auf Gebäuden misst, findet das in Deutschland unter verschärften Bedingungen statt. Ich denke da beispielsweise an die Messstation am Neckartor in Stuttgart.

Die uneinheitliche Messung in den einzelnen EU-Staaten lässt keinen Vergleich zu. Sanktionen für Deutschland sind daher mit allen Mitteln zurückzuweisen. Insbesondere, da nun weitere Gängelungsmaßnahmen für Autobesitzer drohen, beispielsweise neue Auflagen für Dieselfahrzeuge.

Neben der völlig unnötigen Abgabe von nationaler Souveränität an die EU ist in dieser Frage zudem die wissenschaftliche Basis fragwürdig.

Allgemein gibt es aufgrund von linearer Interpretation keinen validen Nachweis der Gesundheitsgefährdung. Hier gilt das Problem ‚linear no-threshold‘. Statistische Wahrscheinlichkeiten sind nicht geeignet, Risiken hoch zu skalieren. Im Moment werden Gesundheitsgefährdungen aus Statistiken abgeleitet. Niedrigere Werte werden automatisch mit reduzierter Gesundheitsgefährdung korreliert.

Es gibt Grenzwerte für Schadstoffe, unter denen keine Gesundheitsgefährdung nachweisbar ist. Damit kann aus einer Reduktion der Belastung auf Werte unterhalb dieser ausgewiesenen ‚Schwellenwerte‘ keine äquivalente Verbesserung der gesundheitlichen Belastung erklärt werden.

Genau das wird aber immer wieder im Zusammenhang mit NOx-Konzentrationen versucht. Offensichtlich geht es hier nicht um Aufklärung und Reduktion eventueller gesundheitlicher Risiken, sondern um andere Ziele.“