Spaniel: Feldzug gegen Autoindustrie bedroht Sozialstaat und gesellschaftlichen Frieden

Berlin, 17. Oktober 2018. Der Vorstandschef von VW, Herbert Diess, warnte bei einer Veranstaltung in Wolfsburg vor gravierenden Belastungen für die deutsche Autoindustrie und nannte vielfältige Gründe: Die Herabwürdigung des Diesel, die Umstellungen auf den neuen Prüfzyklus WLTP sowie strengere Vorschriften für den CO2-Ausstoß.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Wir warnen seit unserem Einzug in den Bundestag vor diesem Szenario. Die realitätsferne Politik von CDU/CSU und SPD unter grünen Vorzeichen greift unsere Schlüsselindustrie und unseren Wohlstand an.

Absurd niedrige Grenzwerte seitens der EU, die abgenickt wurden, ohne deren Folgen zu bedenken, haben zu dieser prekären Situation geführt. Eine ideologisch gefärbte Umweltpolitik suggeriert den Bürgern, Autos mit modernster Technik wären ’schmutzig‘, ihre Gesundheit gefährdet. Fakt ist, dass Dieselfahrzeuge eine positive CO2-Bilanz vorweisen. Tatsache ist auch, dass sich der Verkehr seit 1990 verdoppelt hat und gleichzeitig die Stickoxid-Belastung um 70 Prozent gesunken ist“, rechnet Spaniel vor.

Vor dem Hintergrund der nicht geklärten Nachrüstung seitens der Bundesregierung und trotz sehr guter Absatz- und Gewinnzahlen, spricht der VW-Chef von einem „Feldzug gegen die individuelle Mobilität“ und warnt vor einem „existenzbedrohendem Ausmaß“. Spaniel stimmt ihm zu, die Vorgaben der Politik in Berlin und Brüssel seien von „unbekannter Hast“ bestimmt.

„Die Folgen für die Schüsselindustrie in Deutschland könnten fatal sein: „Wer sich ehemalige Autohochburgen wie Detroit, Oxford-Cowley oder Turin anschaut, der weiß, was mit Städten passiert, in denen einst starke Konzerne und Leitindustrien schwächeln“, sagte Diess.

„Alle Anträge der AfD-Fraktion im Bundestag gegen die Anti-Industriepolitik der Regierung wurden einhellig abgeschmettert, unsere Argumente lächerlich gemacht“, sagt Spaniel. „Wir fordern alle Fraktionen, insbesondere die bürgerlich-konservativen Parteien dringend auf, eine Wende einzuläuten. Sonst werden wir aufgrund von Arbeitsplatzabbau und sinkenden Steuereinnahmen weder unseren Sozialstaat halten können noch den gesellschaftlichen Frieden.“