Antrag Archive - Seite 9 von 28 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen
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Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen

2026-03-25T14:16:47+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag thematisiert die anhaltenden Belastungen des Gastgewerbes nach Corona, Inflation und Energiekrise. Angesichts hoher Kosten, […]

Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen2026-03-25T14:16:47+01:00

Keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen in Deutschland
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Keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen in Deutschland

2026-03-25T15:18:40+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lehnt den Plan der schwarz-roten Regierungskoalition ab, eine verpflichtende Videoüberwachung in größeren Schlachthöfen einzuführen. […]

Keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen in Deutschland2026-03-25T15:18:40+01:00

Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen – Kommunen entlasten – Ordnung und Sicherheit stärken
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Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen – Kommunen entlasten – Ordnung und Sicherheit stärken

2026-03-25T14:11:24+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt die erheblichen Belastungen zahlreicher Ruhrgebietskommunen durch organisierte Armutszuwanderung aus Südosteuropa in den Mittelpunkt. […]

Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen – Kommunen entlasten – Ordnung und Sicherheit stärken2026-03-25T14:11:24+01:00

Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern
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Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern

2026-03-25T13:36:53+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag betont die dringende Notwendigkeit, Gewalt unter Schülerinnen und Schülern sowie gegenüber Lehrkräften systematisch zu […]

Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern2026-03-25T13:36:53+01:00

Reform der betrieblichen Altersvorsorge durch ein digitales Standardfondsmodell
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Reform der betrieblichen Altersvorsorge durch ein digitales Standardfondsmodell

2026-03-23T10:56:26+01:00

Berlin, 19. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag betont, dass die betriebliche Altersvorsorge als freiwilliges Instrument zur Ergänzung der gesetzlichen Rentenversicherung trotz […]

Reform der betrieblichen Altersvorsorge durch ein digitales Standardfondsmodell2026-03-23T10:56:26+01:00

Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus
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Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus

2026-03-23T09:16:02+01:00

Berlin, 19. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag betont, dass Europas Fähigkeit zur selbstbestimmten technologischen Entwicklung entscheidend für politische und wirtschaftliche Souveränität […]

Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus2026-03-23T09:16:02+01:00

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen“
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Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen“

2026-03-19T12:29:49+01:00

Berlin, 17. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die […]

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen“2026-03-19T12:29:49+01:00

Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
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Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren

2026-03-19T12:20:37+01:00

Berlin, 17. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag bewertet den Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie als strategischen Fehler mit schwerwiegenden Folgen für […]

Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren2026-03-19T12:20:37+01:00

Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen
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Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen

2026-03-18T15:24:12+01:00

Berlin, 17. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, um eine geografische Priorisierung von Kriegsflüchtlingen […]

Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen2026-03-18T15:24:12+01:00

Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen
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Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen

2026-03-18T15:04:32+01:00

Berlin, 17. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag weist auf das anhaltende Phänomen der im Namen der Familienehre versuchten und vollendeten Tötungsdelikte […]

Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen2026-03-18T15:04:32+01:00