Effizienz und Transparenz der Säule 1 Corona-Start-up-Hilfen2020-12-17T13:01:27+01:00
November 2020
Effizienz und Transparenz der Säule 2 Corona-Start-up-Hilfen2020-12-17T13:01:27+01:00
Häusliche Gewalt – Hilfe auch in der Corona-Zeit gewährleisten2020-12-17T13:01:27+01:00
Schlund: Zum Wohle des Deutschen Volkes – Nein zum Bevölkerungsschutzgesetz
2020-12-17T13:01:27+01:00Berlin, 16. November 2020. Zum „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erklärt der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher […]
Gehrke: Rechtsgrundlage für den Informationsaustausch von Ärzten zur Prävention von Kindesmissbrauch schaffen
2020-12-17T13:01:28+01:00Berlin, 16. November 2020. Wie der aktuelle Strafprozess vor dem Landgericht in Münster wieder einmal vor Augen führt, besteht bei den Themen Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch […]
Cotar: Kosten-Wahnsinn – fast 13 Millionen Euro Werbekosten für die Corona-Warn-App
2020-12-17T13:01:28+01:0016. November 2020. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage […]
Ein Angriff auf die Demokratie! – Corona-Kompakt mit Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-12-17T13:01:29+01:00Welche Auswirkungen hat das "Bevölkerungsschutzgesetz" – und wieso hebelt es die Demokratie aus? Darüber sprachen wir heute morgen mit unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch!
Offizieller […]
Gauland: Koalition spielt in der Corona-Politik nicht mit offenen Karten
2020-12-17T13:01:29+01:00Berlin, 13. November 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland warnt vor einer Verlängerung oder Verschärfung der „Lockdown“-Maßnahmen:
„Die Regierungspolitik will die Bürger […]
Renner: Kooperation zwischen Google und dem Bundesgesundheitsministerium ist eine massive Missachtung der Pressefreiheit
2020-12-17T13:01:30+01:00Berlin, 12. November 2020. Zur Vorstellung einer gemeinsamen Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn und Google am vergangenen Dienstag äußert sich der medienpolitische Sprecher […]
Witt: Corona-Vollstrecker kassieren Obdachlose ab
2020-12-17T13:01:30+01:00Berlin, 12. November 2020. Wie DIE WELT in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet werden Obdachlose immer öfter von übereifrigen Kontrolleuren der lokalen Ordnungsämter kräftig zur Kasse […]
