Berlin, 28. September 2020. Auf einer Pressekonferenz hat die AfD-Fraktion heute ihren Antrag (Drucksache 19/22832,https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922832.pdf) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Sars-CoV-2-Pandemie“ vorgestellt. Zeitgleich präsentierten die […]
Berlin, 24. September 2020. Die Fronten im Tarifstreit im öffentlichen Dienst sind verhärtet. Die einen wollen den verdienten Lohn für die „Helden“ des Corona-Lockdowns, die […]
Berlin, 23. September 2020. Vor 100 Tagen hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App vorgestellt.
Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, zieht Bilanz:
„Die Corona-Warn-App ist nichts weiter […]
Berlin, 22. September 2020. Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), hatte anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die EU-Agrarminister vom 30. August bis 1. […]
Berlin, 18. September 2020. Am 17.9.2020 wurden im Bundestag in einer verbundenen Beratung über den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion „Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz“ und die Beschlussempfehlung zum Antrag „Epidemische […]
Berlin, 11. September 2020. Die Bundesregierung hat die Ergebnisse der außerplanmäßigen Steuerschätzung bekannt gegeben. Demnach gehen die Steuereinnahmen des Bundes in diesem Jahr um 53,8 […]
Berlin, 9. September 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Berengar Elsner von Gronow (NRW) weist die Forderung der VdK-Präsidentin Bentele nach einer Corona bedingten Vermögensabgabe energisch zurück. Der […]
Berlin, 9. September 2020. Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und einzige Fraktion die von der […]
Berlin, 7. September 2020. Harvard-Forscher schlagen eine neue Teststrategie vor, um eindeutig infektiöse Personen zu erkennen und diese gezielt in Quarantäne zu schicken. Denn wichtig […]
Berlin, 2. September 2020. Zu den anhaltenden Diskussionen über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Paul Podolay, mit:
„Der Corona-Wahnsinn läuft […]
