Berlin, 12. Juli 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag zu den Protokollen des Robert-Koch-Instituts (RKI), Drucksache […]
Berlin, 23. Februar 2024. Zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes durch den Deutschen Bundestag teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:
„Kiffen […]
Berlin, 24. März 2022. Wieder müssen Arzneimittel zurückgerufen werden, weil krebserregende Nitrosamin-Verunreinigungen festgestellt wurden. Diesmal betrifft es Quinapril- und Hydrochlorithiazidhaltige Arzneimittel der Firma Pfizer. Seit […]
Berlin, 14. Dezember 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat auf ihrer heutigen Sitzung die Kandidaten für den Vorsitz im Innenausschuss, den Vorsitz im Gesundheitsausschuss […]
Berlin, 9. November 2021. Das Robert-Koch-Institut (RKI) vermeldete zuletzt die Zahl von mittlerweile 145.185 sogenannter wahrscheinlicher „Impfdurchbrüchen“. Demgegenüber stehen die gemeldeten Zahlen der Nebenwirkungen an […]
Berlin, 17. Juli 2021. Seit Dienstag dieser Woche ist die erweiterte Meldeverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Kraft, welche die Meldung von genaueren Angaben zu […]
Berlin, 14. April 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, schlägt die Einführung eines Inzidenzwertes mit Altersgewichtung vor:
„Der derzeitig ermittelte Inzidenzwert […]
Berlin, 9. September 2020. Zur Anhebung der Hartz IV-Regelsätze erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider:
„Die gestern verkündete Anhebung der Hartz IV-Regelsätze verbessert die finanzielle Situation der […]
Berlin, 14. November 2019. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.11.2019 sind Sanktionen bei Hartz-IV teilweise verfassungswidrig. Nun setzt die Bundesagentur für Arbeit die Sanktionen […]
Berlin, 6. November 2019. Nach dem Urteil aus Karlsruhe von 05.11.2019 (1 BvL 7/16) sind Sanktionen bei Hartz-IV die über 30 Prozent des Regelsatzes hinausgehen […]
