Schneider: Endlich umfassende und verlässliche Zahlen zu Intensivbetten erheben

Berlin, 17. Juli 2021. Seit Dienstag dieser Woche ist die erweiterte Meldeverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Kraft, welche die Meldung von genaueren Angaben zu allen behandelten Corona-Fällen in den Krankenhäusern festlegt.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, erklärt dazu:

„Offenbar hat die anhaltende Kritik verschiedener Sachverständiger und nicht zuletzt des Bundesrechnungshofes Wirkung gezeigt. Auch zeigt sich, dass die auf Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag durchgeführte Aktuelle Stunde zum sogenannten ‚DIVI-Gate‘ absolut berechtigt war.

Die AfD-Bundestagsfraktion begrüßt daher grundsätzlich die Bestrebung, endlich für eine bessere Datenlage bei den Covid-19-Fällen in den Krankenhäusern sorgen zu wollen. Die bisherigen Datenerhebungen waren nach Aussage verschiedener Sachverständiger nicht ausreichend valide und daher nie geeignet, bevölkerungsweite Maßnahmen zu steuern oder Grundrechte einzuschränken. Großenteils wurden die Daten noch nicht einmal veröffentlicht. Dieser Umgang des RKI mit Corona-Informationen, die für die ganze Gesellschaft relevant sind, muss sofort beendet werden.

Die aktuelle Erweiterung der Meldepflicht kommt jedoch viel zu spät und ist zu umständlich und intransparent.

Wir fordern eine einfache zentrale Erfassung und eine transparente Veröffentlichung, aller relevanten nicht patientenbezogenen Rohdaten in Echtzeit. Die DIVI Intensivregisterverordnung muss daher sofort entsprechend erweitert werden.

Die Konzepte dafür liegen auf dem Tisch. Die Bundesregierung kann hier auf die Arbeit sachverständiger Bürger zurückgreifen (https://intensivstationen.net/bmg-soll-datenerfassung-verbessern/)“