Leif-Erik Holm: Neuwahlen wären das beste Konjunkturpaket

Berlin, 26. August 2024. Angesichts des erneut gesunkenen Ifo-Geschäftsklimaindex fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, einen politischen Neustart für Deutschland:

„Die wirtschaftliche Stimmung ist im Keller und kein Licht am Ende des Tunnels. Viele Unternehmer trauen der Ampel nicht mehr zu, die dringend benötigten Impulse für Wachstum und Aufschwung zu setzen. Sie haben einfach keine Hoffnung mehr. Statt Steuer- und Abgabenentlastung, Bürokratieabbau und Investitionen in eine moderne Infrastruktur, liefert die Ampel nur Chaos, Stillstand und Dauerstreit. Der Standort Deutschland schmiert unterdessen immer weiter ab. Eine Besserung der wirtschaftlichen Stimmung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft gerät immer tiefer in die Krise.

Die Ampel sollte diesem unwürdigen Schauspiel endlich ein Ende bereiten und den Weg für Neuwahlen freimachen. Ein politischer Neustart wäre das beste Konjunkturpaket für den Standort Deutschland. Mit ihm könnte ein Aufbruchsignal für einen echten Politikwechsel einhergehen, der Unternehmen und Bürger wieder positiv in die Zukunft blicken lässt. Der Vertrauen zurückgewinnt, Planungssicherheit herstellt und längst überfällige Reformen entschlossen anpackt.

All das ist von der Ampel nicht mehr zu erwarten. Die als Fortschrittskoalition angetretene Bundesregierung ist zum Bremsklotz geworden. Unser Land braucht einen Neustart. Jetzt!“