Gesundheitsministerium hat den Bundestag über Kenntnisstand zur Herkunft von Sars-Cov-2 bewusst belogen

Gesundheitsministerium hat den Bundestag über Kenntnisstand zur Herkunft von Sars-Cov-2 bewusst belogen

Berlin, 13. März. 2025. Aus aktuellen Presseberichten geht hervor, dass der BND bereits 2020 zu der Einschätzung kam, dass Sars-Cov-2 als Folge eines Laborunfalls freigesetzt wurde. Auf eine diesbezügliche Anfrage mit zahlreichen Belegen für die Laborhypothese erhielt die AfD-Fraktion jedoch noch im Oktober 2024 von der Bundesregierung die Antwort: „Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine stichhaltigen Gründe, die bereits formulierte Einschätzung [zoonotische Übertragung] zu modifizieren“ (BT-Drs. 20/13289).

Dazu teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, mit:

„Wie gestern bekannt wurde, wusste die Bundesregierung bereits Ende 2020 über den BND, dass das Coronavirus mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit in einem Labor entstanden ist und von dort freigesetzt wurde. Darüber wurde die Öffentlichkeit jahrelang belogen. Die Regierung hat unisono die Mär von der zoonotischen Übertragung verbreitet und skeptische Stimmen, die einen Laborunfall für deutlich wahrscheinlicher hielten, mundtot gemacht.

Selbst auf eine konkrete Anfrage der AfD-Fraktion, die mit zahlreichen Belegen für die Laborhypothese unterlegt war, hat das Gesundheitsministerium im Oktober 2024 weiter gelogen und behauptet, es gäbe keine stichhaltigen Gründe für einen Ursprung im Labor. Die Bundesregierung ist aber verpflichtet, auf Fragen der Parlamentarier wahrheitsgemäß zu antworten. Bestenfalls darf sie sich auf Geheimhaltungsgründe berufen. Das Gegenteil von dem, was wahr ist, darf sie niemals und unter keinen Umständen behaupten.

Das ist ein handfester Skandal und eine eklatante Missachtung der parlamentarischen Rechte der Opposition. Wenn die Regierung so weit geht, die Opposition mit handfesten Lügen abzuspeisen, dann ist die Demokratie in Deutschland in ernster Gefahr. Ein Mann wie Karl Lauterbach, der der Opposition Unwahrheiten auftischt, darf auf keinen Fall Gesundheitsminister bleiben.

Wir als AfD-Fraktion im Bundestag fordern eine Klarstellung seitens des Ministeriums und Konsequenzen für die verantwortlichen Personen. Wir sind entschlossen, diese grobe Täuschung nicht auf sich beruhen zu lassen und werden das Thema in der kommenden Legislatur erneut aufgreifen.“

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