2015 darf sich nicht wiederholen

2015 darf sich nicht wiederholen

Berlin, 31. Juli 2026. Zu den Migrationsbewegungen in der spanischen Exklave Ceuta und den möglichen Auswirkungen auf Europa erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Gottfried Curio:

„Laut spanischen Medien haben in kürzester Zeit Zehntausende junge marokkanische Männer illegal die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta überschritten. Angeregt wurde die Aktion offenbar durch ein spanisches Gerichtsurteil, dass sie nicht unmittelbar zurückgeführt werden dürften, sondern jeder Einzelfall geprüft werden müsse. Diese Ausrufung des ‚Herrschaft des Unrechts‘, um die sprichwörtlich gewordene Beschreibung der von Ex-Kanzlerin Merkel 2015 ausgelösten Grenzniederlegung für illegale Migranten zu zitieren, liegt ganz auf der Linie des ultralinken spanischen Ministerpräsidenten Sanchez. Dieser bemüht sich durch rasche und pauschale Legalisierung der illegalen Zuwanderung ein künftiges Wähler-Prekariat, von dem er politisch profitieren will, ins Land zu locken – ganz ähnlich wie der deutsche Linksblock aus SPD, Grünen und der Linken.

Dazu passend hat Marokko inzwischen die Aussage des spanischen Innenministeriums dementiert, das angab, man sei mit Marokko übereingekommen, die Kontrollen zu verstärken und irregulär nach Ceuta eingereiste Personen rasch zurückzuführen. Marokkanische Regierungsquellen bestätigten vielmehr lediglich Gespräche, machten jedoch keine Angaben zu einem formellen Sonderweg oder Eilverfahren ohne Gesetzesvorgaben. Die EU-Kommission hat sowieso zu Protokoll gegeben, dass man an rechtlich geregelten Verfahren festhalte. Spärliche eintreffende Sicherheitskräfte wurden von dem illegal eingedrungenen Mob bereits mit Steinen beworfen.

Aus all dem wird klar, dass die Eskalation auch von Seiten der spanischen Regierung durchaus gewollt ist – auch dies eine frappierende Parallele zu Merkels Grenzputsch aus 2015. Die Konsequenz ist deshalb aus Sicht der AfD-Fraktion ganz klar: die deutsche Regierung muss jetzt sofort alle Maßnahmen dafür treffen, dass die deutsche Grenze geschützt wird – und zwar diesmal nicht nur als Propagandalüge zur Wählertäuschung, wie bislang durch Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt geschehen, sondern wirklich und hundertprozentig. Da sämtliche europäischen Strukturen darauf angelegt sind, nur einen oberflächlichen Schein von Kontrolle zu suggerieren, in Wahrheit aber de facto illegale Migration durchzuwinken, muss die Regierung jetzt im Interesse der Deutschen und des Rechts handeln – 2015 darf sich nicht wiederholen!“

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