Pressemitteilung

AfD-Abgeordnete als OSZE-Wahlbeobachter bei den Parlamentswahlen in Serbien

Berlin, 14. Dezember 2023. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, und Harald Weyel, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, werden als Wahlbeobachter an den vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien teilnehmen. Diese finden gemeinsam mit den Kommunalwahlen in 65 Gemeinden Serbiens am 17. Dezember statt.

Malte Kaufmann: „Bereits bei Parlamentswahlen im April 2022 waren AfD-Abgeordnete als OSZE-Wahlbeobachter in Serbien vor Ort. Ich freue mich, dass ich diesmal die OSZE-Parlamentarische Versammlung vertreten darf. Gerne bringe ich meine Erfahrung aus früheren Missionen mit.

Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung listet 20 Programme mit einem Finanzierungsvolumen von rund 170 Millionen Euro als Beitrag zur Entwicklung Serbiens auf. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind eine unentbehrliche Voraussetzung zum Vertrauen zwischen den Partnern und zur Stabilität auf dem Balkan. Dafür setzt sich die AfD-Bundestagsfraktion ein.“

Harald Weyel: „Serbien befindet sich auf dem Weg zum EU-Beitritt. Durch diese Wahl können Serben ihren Willen zum Beitrittsprozess kundtun.“

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