Gesetzentwürfe
Zum Inhalt des Mietenberichts 2018
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Virtualisierung Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Braun/Herdt: AfD-Bundestagsfraktion legt Grundstein für Menschenrechtskommission
Berlin, 11. Dezember 2019. Am 10.12.2019, dem „Tag der Menschenrechte“, hat die AfD-Bundestagsfraktion die Gründung einer interparlamentarischen Menschenrechtskommission beschlossen. Auf Anregung von Waldemar Herdt, Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre [...]
Einheitlicher Steuersatz in der Gastronomie, im Einzelhandel und im Lebensmittelhandwerk
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Sie sind die Hündchen der Regierung! – Bernd Baumann – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Aufbau des Auslandsportals des Bundes
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitalisierung der Justiz voranbringen
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Aufbau eines sicheren Portalverbundes zwischen Bund, Ländern und Kommunen
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Saubere Städte durch Euro 6d-TEMP-Diesel
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Personalentwicklung und -gewinnung in der Digitalen Verwaltung (PersDiV)
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Springer: Kinderehen werden von der Bundesregierung ignoriert
Berlin, 11. Dezember 2019. Wie der FOCUS berichtet, lag die Zahl der verheirateten ausländischen Minderjährigen 2016 bei rund 1400. Ende Oktober diesen Jahres waren nach Angaben der Bundesregierung 162 ausländische minderjährige [...]
133. Sitzung des Bundestages – Kanal abonnieren! – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bundestages finden Sie hier: http://www.bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion [...]
Redezeitverkürzung: "Lindner und Hofreiter sind die Pudel der Regierung!" – Dr. Bernd Baumann
Altparteien wollen die Redezeit verkürzen - Aus Angst vor der AfD-Fraktion! In dieser Sitzungswoche wollen die Altparteien die Debattenzeiten im Bundestag kürzen. Auch Grüne, Linke und FDP unterstützen das Vorhaben. Dazu [...]
Friedhoff: Zum Äthiopienbesuch der neuen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Berlin, 12. Dezember 2019. Zum Äthiopienbesuch von der Leyens erklärt der Afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion und Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dietmar Friedhoff: „Dass die EU-Kommissionspräsidentin von der [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Zukunftsprogramm „Digitales Leben“
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Familienportal und Infotool
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitales Familienministerium
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Weiterentwicklung „ElterngeldDigital“
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Mittelverwendung der Amadeu Antonio Stiftung
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Friesen: Treffen des Normandie-Format an sich schon ein Erfolg
Berlin, 11. Dezember 2019. Am 9. Dezember tagte zum ersten Mal seit drei Jahren das Normandie-Format zur Beilegung des Konfliktes in der Ost-Ukraine. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und [...]
Zuschüsse und Leistungen für laufende Träger und für Aufgaben der Familienpolitik
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Verbesserung der Ausstattung von Jugendämtern
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – BAföG-Online
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Strategische Kommunikation im Wettbewerb der Narrative
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Cyberaußenpolitik und Cybersicherheit in der Außenpolitik
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"Dieses Klimapaket braucht kein Mensch!" – Dr. Götz Frömming & Stephan Brandner
+++Dieses Klimapaket braucht kein Mensch!+++ Bund und Länder streiten sich um das beschlossene und vermurkste Klimapaket der Regierung. Unser Parl. Geschäftsführer Dr. Götz Frömming und unser Justiziar Stephan Brandner berichten von [...]
Huber: Kosten der erneuten Miri-Abschiebung kommen einer Veruntreuung von Steuergeldern gleich
Berlin, 10. Dezember 2019: Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber an die Bundesregierung ergibt, kostete die erneute Abschiebung des Clanchefs Ibrahim Miri 57.500 Euro. Die Flugkosten betragen hierbei [...]
Balkanroute 2020 – Kein Ende der Migrationskrise in Sicht I AfD-Fraktion vor Ort
AfD-Fraktion vor Ort: Balkanroute 2020 - Kein Ende der Migrationskrise in Sicht! Im Sommer erreichten uns erschreckende Bilder von der Balkanroute. Zehntausende Migranten sind wieder auf dem Weg über die offenen [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik
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Medientransparenz, Souveränität Deutschlands, Verwundetenabzeichen & Waffenrecht
Exklusive Vorstellung der Anträge und Initiativen der Sitzungswoche mit Dr. Bernd Baumann: Unter anderem ein Gesetzesentwurf zur Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen, der Antrag "Souveränität Deutschlands sichern - Vetorecht [...]
Medientransparenz, Souveränität Deutschlands, Verwundetenabzeichen & Waffenrecht
Exklusive Vorstellung der Anträge und Initiativen der Sitzungswoche mit Dr. Bernd Baumann: Unter anderem ein Gesetzesentwurf zur Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen, der Antrag "Souveränität Deutschlands sichern - Vetorecht [...]
Hemmelgarn: Baustau in Deutschland
Berlin, 10. Dezember 2019. Das Statistische Bundesamt hat vor einigen Tagen mitgeteilt, dass der sogenannte Bauüberhang nicht fertiggestellter Wohnungen von 320.000 im Jahr 2008 auf 693.000 im Jahr 2019 angewachsen ist. [...]
Dialogmechanismen mit der Volksrepublik China
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Protschka: Insektenschutzgesetz der Bundesregierung hilft nicht den Insekten, aber zerstört bäuerliche Familienbetriebe!
Berlin, 10. Dezember 2019. In einer kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 19/15091) hat die AfD-Fraktion der Bundesregierung einige Fragen über das geplante Insektenschutzgesetz gestellt. Der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, äußert sich [...]
Braun/Friesen: Nur die AfD macht sich für die Menschenrechte verfolgter Christen stark
Berlin, 10. Dezember 2019. Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. An diesem Tage wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 verabschiedet. Hierzu erklärt Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
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